Stögmüller: FP-Kommentare zu Bundesheer nicht konstruktiv

Photovoltaik-Anlagen in allen Bundesheerkasernen und nachhaltige Absicherung des Budgets sind Bestandteile eines großen Reformunterfangens

„Reinhard Bösch versteht die militärische Aktionsfähigkeit die er angesprochen hat scheinbar selbst nicht“, sagt David Stögmüller, Wehrsprecher der Grünen. Bösch, Wehrsprecher der Freiheitlichen, hatte Donnerstagfrüh eine Pressekonferenz „zum Stillstand im österreichischen Bundesheer“ einberufen, in der er die laufenden Regierungsverhandlungen kritisierte. Unter anderem bezeichnete Bösch Grüne Pläne, alle Kasernen mit Photovoltaik-Anlagen auszustatten, als „Grünen Zeitgeist“ und „eine Themenverfehlung“. Dazu hält Stögmüller fest: „Ein österreichweites Photovoltaik-Netz in allen Kasernen hat weniger mit dem ‚Grünen Zeitgeist‘ zu tun, als damit, die strategische Energieautonomie und im Krisenfall die Einsatzbereitschaft unseres Heeres zu gewährleisten. Dass sich das Bundesheer dabei auch in Richtung Klimaneutralität bewegt, ist ein wichtiger und positiver Nebeneffekt.“

Die Installation von Photovoltaik-Anlagen auf freien Flächen in allen Bundesheerkasernen sei zudem nur ein kleiner Bestandteil eines viel größeren Reformunterfangens, so Stögmüller weiter. In den Verhandlungen werde unter anderem über die Beschaffung und Erneuerung von Geräten und Ausrüstung, die Sanierung vieler älterer Kasernen, Maßnahmen zur Attraktivierung des Grundwehrdienstes und neue Ressourcen für die Miliz besprochen. „Bösch identifiziert zum Teil Themen, wo echter Aufholbedarf herrscht, zum Beispiel die Ausstattung der Miliz“, sagt Stögmüller, hält jedoch fest: „Umso unverständlicher ist es, warum er den Verhandlungsprozess, der diese Missstände korrigieren soll, so scharf kritisiert.“

Klar ist, die verteidigungspolitische Lage hat sich in Europa in den letzten sechs Monaten radikal geändert. „Wir arbeiten gut mit Verteidigungsministerin Tanner zusammen, um Jahrzehntealte Investitionsrückstände aufzuholen, das Heer ins 21. Jahrhundert zu holen und im Ernstfall auch einsatzbereit zu machen. Wenn Bösch das Heer wirklich am Herzen liegt, wäre ein thematischer Austausch sinnvoller“, betont Stögmüller noch einmal die Grünen Prioritäten in den noch laufenden Verhandlungen und hält fest: „Pressekonferenzen, in denen man um sich schlägt, sind da nicht sonderlich konstruktiv.“ 

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