Ofenauer: Extremismus hat im Österreichischen Bundesheer keinen Platz

Verteidigungsministerin Tanner steht für Null-Toleranz-Politik bei Rechtsextremismus – Breite Maßnahmen für Bewusstseinsbildung bei Soldatinnen und Soldaten

„Extremismus hat – in egal welcher Ausprägung – im Österreichischen Bundesheer keinen Platz. Das hat Verteidigungsministerin Klaudia Tanner auch in aller Deutlichkeit festgehalten“, betont ÖVP-Wehrsprecher Friedrich Ofenauer anlässlich des bekanntgewordenen Falles eines Unteroffiziers, der eine NS-Uniform getragen und nationalsozialistische Gesten ausgeführt hatte. Es dürfe keinerlei Verständnis für ein derartig schweres Fehlverhalten geben. Die Ministerin stehe gerade bei Rechtsextremismus für eine „absolute Null-Toleranz-Politik“ und habe auch klargemacht, dass es keinesfalls ausreiche, derartige Fälle rein juristisch zu sanktionieren. Ofenauer: „Das Verteidigungsministerium verfügt über eine breite Palette an Maßnahmen zur Bewusstseinsbildung für die Soldatinnen und Soldaten. Etwa in Form von Schulungen, Vorträgen, Kaderkonferenzen oder Exkursionen. So besteht auch eine Kooperation des Ministeriums mit dem Mauthausen Memorial. “

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