SP-Ludwig/Novak/Taucher zu Februargedenken: „Niemals vergessen – wehret den Anfängen“
Wiener Sozialdemokratie gedenkt zum 90. Jahrestag der Februarkämpfe der Opfer des austrofaschistischen Regimes
Heute, am Montag, 12. Februar, gedenkt die Wiener Sozialdemokratie im Rahmen einer großen Festveranstaltung im Goethehof im 22. Wiener Gemeindebezirk all jener Menschen, die im Zuge der Februarkämpfe 1934 beim vergeblichen Versuch, Freiheit und Demokratie gegen den Austrofaschismus zu verteidigen, ihr Leben gaben. „Es waren tapfere Sozialdemokrat*innen, die damals gegen die austrofaschistische Diktatur unter Dollfuß aufgestanden sind. Zu viele von ihnen ließen dabei ihr Leben“, betont SPÖ Wien-Landesparteivorsitzender und Wiener Bürgermeister Dr. Michael Ludwig. „Ihr Opfer ist uns bis heute eine Mahnung, niemals zu vergessen und mit aller Kraft gegen die Anfänge autoritärer und antidemokratischer Strömungen zu kämpfen. Denn als Wiener Sozialdemokratie waren und werden wir niemals müde, uns für die Demokratie, die Achtung der Menschenrechte und für die Presse- und Meinungsfreiheit stark zu machen. Die Sozialdemokratie steht für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft und für die Absicherung des sozialen Friedens.“
Wie sehr diese Wachsamkeit geboten ist, zeigen die hohen Zahlen rechtsextrem motivierter Straftaten und der europaweit zu beobachtende Rechtsruck. Offene Aufrufe zu als „Remigration“ titulierte Massenvertreibungen schockieren und rufen europaweit Gegenproteste der Zivilgesellschaft hervor. Auch die überstürzte Räumung des Dollfuß-Museums, um einer Kontextualisierung durch Expert*innen zuvorzukommen ist im neunzigsten Jubiläumsjahr der Februarkämpfe ein verheerendes Signal. Landesparteisekretärin Barbara Novak, MA mahnt, Lehren aus der Geschichte zu ziehen anstatt diese umzudeuten: „Die Februarkämpfe waren das letzte verzweifelte Aufbäumen der demokratischen Kräfte Österreichs gegen das Regime Dollfuß. Hunderte Arbeiter*innen mussten dafür mit ihrem Leben bezahlen. Ihr Tod markiert das Ende der Ersten Republik und den Beginn des austrofaschistischen Ständestaates.“
„Es liegt in unserer DNA, dass wir Sozialdemokrat*innen für Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit und Solidarität kämpfen. Wir schauen nicht weg, wenn Unrecht passiert und Demokratie und Freiheit in Gefahr sind. Wir werden niemals vergessen – aber nicht aus Rache oder niedrigen Gefühlen, sondern weil wir aus der Geschichte lernen und aus der Geschichte ablesen“, sagt Josef Taucher, Vorsitzender der SPÖ Donaustadt und Vorsitzender des SPÖ-Klubs im Wiener Rathaus.
Der Anfänge zu wehren bleibt uns allen ein wichtiger Auftrag: „Demokratie und Freiheit sind Grundprinzipien der Zweiten Republik, aber keine Selbstverständlichkeit. Sie müssen jeden Tag aufs Neue verteidigt und gelebt werden. Umso wichtiger ist es, das persönliche Stimmrecht bei den kommenden Arbeiterkammer-, EU- und Nationalratswahlen zu nutzen“, so Ludwig abschließend. (Schluss)
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