Nationalratssitzung endet mit Ersten Lesungen zu ORF-Haushaltsabgabe und Konversionsmaßnahmen
Tagungsende am 15. Juli, Innenausschuss kann auch im Sommer zusammentreten
Nach der heutigen Nationalratssitzung haben die Abgeordneten das Ende der Tagung 2024/25 mit 15. Juli beschlossen. Der Innenausschuss kann aber!-->!-->!-->…
Weiterlesen...
Weiterlesen...
ÖVP-Machtmissbrauchs-Untersuchungsausschuss könnte vor VfGH kommen
FPÖ hält Veto des Geschäftsordnungsausschusses zum Teil für "hanebüchen"
Öffentlich hat FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker bereits angekündigt, das Veto des Geschäftsordnungsausschusses gegen den!-->!-->!-->…
Weiterlesen...
Weiterlesen...
FPÖ – Steiner: „ORF-Zwangssteuer ist abzulehnen – linker Staatsfunk ohne Bildungsauftrag!“
Bürger haben mit ORF-Volksbegehren ein deutliches Zeichen gesetzt – ORF-Gehälter und Programmgestaltung sind ein Schlag ins Gesicht der Zwangsbeitragszahler
FPÖ-Nationalratsabgeordneter Christoph Steiner bedankte sich!-->!-->!-->…
Weiterlesen...
Weiterlesen...
Nationalrat behandelt ÖBB-Rahmenplan für 2025-2030
Abgeordnete stimmen mit Mehrheit für Anpassungen an EU-Regelungen bei Schifffahrt und Kraftverkehrsunternehmen
Der Bericht des Verkehrsministers zum aktuellen ÖBB-Rahmenplan 2025-2030 wurde bereits im Verkehrsausschuss!-->!-->!-->…
Weiterlesen...
Weiterlesen...
Nationalrat mehrheitlich für Einführung von Orientierungsunterricht
FPÖ kritisiert Orientierungsklassen als "Placebo-Maßnahme" und Symptombekämpfung
Zugewanderte, quereinsteigende Kinder und Jugendliche im schulpflichtigen Alter, die keinerlei Vorerfahrung aus einem beständigen!-->!-->!-->…
Weiterlesen...
Weiterlesen...
FPÖ – Nemeth: „U-Ausschuss blockiert – ÖVP betreibt Schutz ihrer eigenen Machtinteressen!
Blockade durch „Ampel-Koalition“ ist politisch und rechtlich falsch
Mit deutlicher Kritik auf die Blockade des von der FPÖ eingebrachten Verlangens zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses reagierte heute!-->!-->!-->…
Weiterlesen...
Weiterlesen...
FPÖ – Giuliani-Sterrer: „Schluss mit dem Trans-Hype – der Schutz unserer Kinder hat Vorrang!“
„Derzeit erleben wir in unserem Land und europaweit eine besorgniserregende Entwicklung: Immer mehr Jugendliche werden durch gesellschaftlichen und medialen Druck in eine ‚Trans-Identität‘ gedrängt – ein Hype, der mit weitreichenden!-->…
Weiterlesen...
Weiterlesen...
FPÖ-Antauer: „Integrationsunwillige Migranten ab in die Heimat“
Schluss mit Steuergeldvernichtung für Kurse, die geschwänzt werden
„Integrationsunwillige Zuwanderer werden vom System mitfinanziert und Steuergeld wird somit fahrlässig verpulvert. Aber Pensionisten, die ihr Leben lang!-->!-->!-->…
Weiterlesen...
Weiterlesen...
Nationalrat: Breite Mehrheit für Parlaments-Einbindung in Kandidatur Österreichs für…
Einstimmigkeit für Vier-Parteien-Antrag für Freilassung politischer Gefangener in Georgien
Das Parlament soll aktiv in die Bewerbung der Kandidatur Österreichs für einen nicht-ständigen Sitz im UNO-Sicherheitsrat!-->!-->!-->…
Weiterlesen...
Weiterlesen...
Huawei wird 2025 zum vierten Mal in Folge von Gartner® Peer Insights™ als „Customers‘ Choice…
Huawei wurde im Gartner Peer Insights™ Voice of the Customer-Report 2025 für Datei- und Objektspeicherplattformen zum vierten Mal in Folge als „Customers Choice" ausgezeichnet. Laut dem Gartner-Report hatte Huawei die höchste!-->…
Weiterlesen...
Weiterlesen...