Kucher: Schwarz-grüne Showpolitik nimmt kein Ende

Nach Ministerrat noch immer keine Klarheit – Ampel-Posse geht in die nächste Runde

Wien (OTS/SK) – SPÖ-Gesundheitssprecher Philip Kucher zeigt sich nach den Pressestatements nach dem Ministerrat enttäuscht: „Die schwarz-grüne Showpolitik geht munter weiter. Was wurde heute gesagt, das Anschober in seiner Erklärung gestern nicht hätte sagen können? Eine lange Liste an Empfehlungen für die Bevölkerung – warum müssen dazu Kanzler und drei Minister auftreten?“ ****

Besonders ärgerlich sei das Ausweichspiel um die Ampel, klare Ansagen gibt es nicht, hier wurde wieder auf Freitag verwiesen. Dafür will die Regierung nach monatelangem Zuwarten eine gesetzliche Grundlage für die Ampel schaffen. Kucher: „Die Ampel hätte bereits rund um die Lockerungen vor dem Sommer da sein müssen. Bis heute wissen wir nur, dass die Ampel vier Farben haben soll. Zwei Tage vor ihrem überfälligen Einsatz erinnert man sich plötzlich, dass noch gesetzliche Grundlagen fehlen.“ (Schluss) sd/ls

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