Grüne zur Kandidatin für den obersten Gerichtshof der USA

Ernst-Dziedzic: Amy Coney Barrets Nominierung ist ein Signal an Konservative und Anti-LGBTI-Gruppen

Wien (OTS) – „US-amerikanische Menschenrechtsorganisationen
schlagen Alarm aufgrund der Nominierung der ultrakonservativen Richterin Amy Coney Barret für den Obersten Gerichtshof. Auch ich beobachte die Entwicklung mit großer Beunruhigung in Hinblick auf erkämpfte Menschenrechte“, sagt Ewa Ernst-Dziedzic, Grüne Sprecherin für LGBTI und Außenpolitik.

Als Professorin an der katholischen Privatuniversität Notre Dame sei die Neo-Kandidatin von US-Präsident Trump mit der Aussage aufgefallen, dass eine Justizkarriere immer nur ein „Mittel zum Zweck“ sei für das Ziel „das Reich Gottes aufzubauen“. Amy Coney Barret sei zudem für ihren Einsatz gegen die Ehe-Öffnung für gleichgeschlechtliche Paare bekannt. „Die Nominierung von Barret, nur eine Woche nach dem Tod der Höchstrichterin Ruth Bader Ginsberg, ist eine Kampfansage gegen die Rechte von Frauen, Minderheiten und LGBTI-Personen. Durch diese Nominierung der konservativen Juristin steht dem Supreme Court wohl ein nachhaltiger Rechtsruck bevor“, hält die Grüne Vize-Klubchefin fest.

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