FPÖ – Reifenberger zu Kulturbudget: Staatssekretärin Mayer versucht die Kür, scheitert aber an der Pflicht

FPÖ-Antrag für Erhöhung der Basisabgeltung für Bundesmuseen, die Österreichische Nationalbibliothek und die Bundestheater bereits ab 2021

Wien (OTS) – „Staatssekretärin Mayer versucht die Kür, scheitert aber an der Pflicht.“ Mit diesen Worten kommentierte heute FPÖ-Kunst- und Kultursprecher NAbg. Volker Reifenberger das Kunst- und Kulturbudget für das Jahr 2021, das um rund 30 Millionen Euro auf 496,1 Millionen Euro aufgestockt wird.

Der FPÖ-Kultursprecher warf in seinem Debattenbeitrag Staatssekretärin Mayer aber vor, sich nicht ausreichend für eine Erhöhung der Basisabgeltung der Bundestheater und Bundesmuseen eingesetzt zu haben. „Die Basisabgeltung wurde seit Jahren nicht mehr an die Inflation angepasst und die Staatssekretärin verwendet die freien Finanzmittel freihändig als Spielgeld beziehungsweise Körberlgeld, um ihre ‚kulturpolitischen Duftmarken‘ zu setzen und ihre Klientel bei Laune halten zu können“, kritisierte Reifenberger und weiter: „Am Personal und an der Qualität darf nicht gespart werden. Ein Vertrösten der Bundestheater und Bundesmuseen auf die Zeit nach der Corona-Krise – wann auch immer das sein wird – ist im Hinblick auf das Bundesfinanzrahmengesetz und das ab dem Jahr 2023 wieder sinkende Kulturbudget schlicht unehrlich. Daher haben wir heute im Nationalrat einen Entschließungsantrag eingebracht, um eine Erhöhung der Basisabgeltung für Bundesmuseen, die Österreichische Nationalbibliothek und die Bundestheater bereits ab dem Jahr 2021 sicherzustellen.“

„Das Wichtigste ist es aber, die Branche halbwegs gut durch die Corona-Krise zu bringen. Die dafür notwendigen Mittel sind aber leider im vorgelegten Kulturbudget nicht enthalten. Dass es jetzt an ÖVP-Finanzminister Blümel liegt, welche Mittel er zur Überbrückungshilfe für die Kunst- und Kulturschaffenden freigibt, ist eine unzufriedenstellende Vorgangsweise, zumal Blümel bereits in seiner früheren Funktion als Kulturminister bewiesen hat, dass ihm Kunst und Kultur nicht wirklich am Herzen liegen“, betonte Reifenberger, der unterstrich, dass es gerade an den Corona-Hilfen hängen wird, ob wir im Jahr 2022 eine österreichische Kulturlandschaft erleben können, wie wir sie kennen und uns auch wünschen.

Der aus Salzburg stammende freiheitliche Kunst- und Kultursprecher merkte aber auch positiv an, dass die dringend notwendige Sanierung der Salzburger Festspielhäuser und der Seebühne Bregenz sowie Investitionen in die Kulturhauptstadt Bad Ischl in dem kürzlich vorgestellten Budget enthalten sind und somit eine „traditionelle Wienlastigkeit“ abfedern.

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