FPÖ – Hofer: Aus für Waldviertelautobahn verhindert positive wirtschaftliche Entwicklung der Region

ÖVP-Rückzieher ist Kniefall vor dem Regierungspartner

Wien (OTS) – Verkehrsministerin Leonore Gewessler und Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner – diese wohl nicht aus echter Überzeugung – haben das Projekt der Waldviertelautobahn nun gemeinsam zu Grabe getragen. Für FPÖ-Bundesparteiobmann und Ex-Verkehrsminister NAbg. Norbert Hofer eine unverständliche Entscheidung: „Wir wissen aus Studien, dass eine gute Verkehrs-Infrastruktur die Grundlage für den wirtschaftlichen Erfolg einer Region ist. Dazu gehören Schiene und Straße. Wie zu befürchten war, hat sich die Verkehrsministerin gegen die ÖVP Niederösterreich mit Unterstützung der Bundes-ÖVP durchgesetzt. Als ehemalige GLOBAL-2000-Leiterin stand Gewessler selber an der Spitze von Protestbewegungen gegen hochrangige Infrastrukturprojekte wie Dritter Piste am Flughafen Wien-Schwechat oder den Lobau-Tunnel. Umso erstaunlicher ist jedoch, dass sich die ÖVP in dieser Frage gegen die Interessen der Region über den Tisch ziehen lässt. Sowohl Landeshauptfrau Mikl-Leitner als auch Verkehrs-Landesrat Schleritzko waren in meiner Amtszeit als Verkehrsminister noch glühende Verfechter der Waldviertelautobahn und ich habe in dieser Frage Niederösterreich gerne unterstützt.“

Im Jänner 2019 startete das Land Niederösterreich die „Strategische Prüfung Verkehr“ für das Projekt – und zwar mit der Zielsetzung, dieses auch zu realisieren. „Die Realpolitik hat die ÖVP in dieser Frage offenbar eingeholt“, bedauert Hofer die Entscheidung von Volkspartei und Grünen. Durch die bestehenden Umweltverträglichkeitsprüfungs-Richtlinien sei garantiert, dass es bei der Umsetzung von Infrastrukturprojekten für Anrainer zu keinerlei Verschlechterung gegenüber der Ist-Situation kommen dürfe. Das Waldviertel hätte durch eine Autobahn stark profitiert – nun schaue es durch die Finger, was vor allem in Zeiten der Coronakrise mit steigenden Arbeitslosenzahlen nicht gut sei. „Eine moderne gut ausgebaute Verkehrs-Infrastruktur ist Grundlage für die positive Entwicklung von Regionen und der dortigen Wirtschaft und trägt zur Entlastung von Menschen in stark verkehrsbelasteten Ortschaften bei“, hält Norbert Hofer abschließend fest.

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