NEOS zu Kaufhaus Österreich: Und wer zahlt das jetzt?

Schellhorn/Hoyos: „Wie kommen die Steuerzahler dazu, die PR-Show der ÖVP zu finanzieren? Frau Minister, treten Sie zurück.“

Wien (OTS) – „Und wer zahlt jetzt diesen kapitalen Bauchfleck?“, fragt NEOS-Wirtschaftssprecher Sepp Schellhorn, nachdem das von Anfang an zum Scheitern verurteilte „Kaufhaus Österreich“ nun de facto endgültig gescheitert ist und laut Medienberichten noch weitaus teurer war als bereits bekannt. „Die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler haben nichts davon, wenn Ministerin Schramböck jetzt zugibt, dass hier Fehler passiert sind – wie kommen sie dazu, mitten in der größten Wirtschaftskrise seit dem Zweiten Weltkrieg 1,3 Millionen Euro für nichts und wieder nichts zu zahlen? Ich erwarte mir, dass sich Schramböck und Kammer-Zampano Mahrer jetzt erklären, wer für diesen Flop aufkommt, wohin das Geld geflossen ist und wer davon profitiert hat. Die Unternehmerinnen und Unternehmer dieses Landes waren es nicht, so viel steht bereits fest. Frau Minister, übernehmen Sie Verantwortung und treten Sie zurück. Digital liegt Ihnen einfach nicht.“

„In anderen Ländern gab es bereits bei weitaus geringeren Steuergeldverschwendungen Rücktritte – in Österreich soll natürlich selbst ein derartiges Fiasko folgenlos bleiben“, meint auch NEOS-Digitalisierungssprecher Douglas Hoyos. „Diese Regierung ist einfach heillos überfordert, sie kann auch Digitalisierung nicht, das Kaufhaus Österreich ist ja nicht das erste Projekt, das komplett in den Sand gesetzt wird“, sagt Hoyos und erinnert an den Datenskandal beim Corona-Härtefallfonds und die Sicherheitslücken beim „Digitalen Amt“. „Wir müssen dringend eine Regelung finden, dass PR-Projekte der ÖVP künftig nicht auf Kosten der Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern gehen.“

Sowohl Schellhorn als auch Hoyos warnen eindringlich davor, jetzt noch weiteres Steuer- und Kammergeld in diese „patscherte Erweiterung des ´Firmen-ABC´ zu stecken“. Schellhorn: „Die vielen Unternehmerinnen und Unternehmer, die derzeit ums nackte Überleben kämpfen, brauchen keine komplett überteuerten ,Tutorials, wie sie ihr e-Commerce-Geschäft ankurbeln können’. Sie brauchen echte und rasche finanzielle Hilfe. Mit den 1,3 Millionen Euro hätte man Hunderten kleinen Betrieben einen Online-Shop finanzieren können – das wäre eine echte Hilfe gewesen, aber der Volkspartei geht es ja nur um die schönen Bilder und um die Show.“

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