Die Parlamentswoche vom 26. bis 30. April 2021

Internationale Termine, Unterausschuss des Rechnungshofausschusses

Wien (PK) – Nächste Woche trifft Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka virtuell mit seinem kosovarischen Amtskollegen zusammen. Zudem hält sich der Nationalratspräsident im Rahmen eines offiziellen Besuchs in Lissabon auf. Der Unterausschuss des Rechnungshofausschusses setzt seine Tätigkeit in Zusammenhang mit der Prüfung von COVID-19-Beschaffungen fort.

Montag, 26. April 2021

10.30 Uhr: Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka spricht in einem virtuellen Treffen mit dem kosovarischen Parlamentspräsidenten Glauk Konjufca über aktuelle Themen.

Dienstag, 27. April 2021

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka besucht die KZ-Gedenkstätte Mauthausen und legt dort einen Kranz nieder.

10.00 Uhr: Der Unterausschuss des Rechnungshofausschusses prüft Beschaffungsvorgänge und Auftragsvergaben der Bundesregierung in Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie. Basis für die Gebarungsüberprüfung bildet ein Verlangen der SPÖ und NEOS. Konkret geht es unter anderem um die Beschaffung von Schutzmasken, COVID-19-Tests und Schutzausrüstungen. Zudem werden Rahmenverträge für Impfstoffe, Auftragsvergaben für Teststraßen und Werbeverträge genauer unter die Lupe genommen. Auch die „Stopp-Corona-App“ des Roten Kreuzes und die Website „österreich-testet.at“ hat das Interesse der beiden Oppositionsparteien geweckt. Betroffen von den Prüfungen ist eine Reihe von Ressorts sowie die im Eigentum des Bundes stehende Bundesbeschaffung GmbH (BBG).

Mittwoch, 28. April 2021

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka befindet sich bis Freitag auf einem offiziellen Besuch in Lissabon. Auf dem Programm stehen Treffen unter anderem mit Staatspräsident Marcelo Rebelo de Sousa, dem portugiesischen Parlamentspräsidenten Eduardo Ferro Rodrigues sowie mit dem Präsidenten der Interparlamentarischen Union Duarte Pacheco.

(Schluss) keg/lan

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