„Die Politik-Insider“ am Dienstag auf PULS 4: Kurz unter Druck: Wo steht die Republik?

NEOS-Mandatar Helmut Brandstätter und ÖVP-Spin-Doktor Wolfgang Rosam diskutieren bei Gundula Geiginger morgen um 22.25 Uhr auf PULS 4

Wien (OTS) – Die Ermittlungen im Ibiza-Untersuchungsausschuss haben eine neue Dimension erreicht. Amtierende Spitzenpolitiker geraten ins Kreuzfeuer von Justiz und Opposition. Die WKSTA ermittelt neben Finanzminister Gernot Blümel nun auch gegen den türkisen Bundeskanzler Sebastian Kurz wegen möglicher Falschaussage im parlamentarischen U-Ausschuss. Deutsche Medien rücken Österreich in die Nähe einer “Bananenrepublik” und sprechen von “Arroganz der Macht”. Wir fragen in dieser Ausgabe der Politik-Insider: Was bedeutet das für die Republik? Und welche Konsequenzen haben die Ibiza-Ermittlungen für das politische Zusammenleben? NEOS-Mandatar Helmut Brandstätter und ÖVP-Spin-Doktor Wolfgang Rosam diskutieren morgen bei Gundula Geiginger um 22.25 Uhr auf PULS 4.

Viele gegenseitige Vorwürfe stehen derzeit im politischen Raum. Die Opposition wirft der Kanzlerpartei Überheblichkeit, Ablenkung und Verhinderung von Aufklärung vor. Die ÖVP hingegen ortet bei der Opposition eine Jagdgesellschaft, der es um Skandalisierung geht. Die Grünen sind in einer schwierigen Lage. Für sie zählt noch das Argument, dass der Rechtsstaat funktioniert. Aber wie steht es um die politische Verantwortung? Wie sehr missachtet die Politik den Rechtsstaat? Und stehen Neuwahlen im Raum?

„Die Politik-Insider“: Dienstag, 18. Mai, um 22.25 Uhr auf PULS 4, Moderation: Gundula Geiginger

Adrian Hinterreither
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