Hofinger: Wir bringen Lebensqualität in unsere Gemeinden

ÖVP-Gemeindesprecher kritisiert SPÖ-Gießkannenantrag im Parlament

Wien (OTS/ÖVP-PK) – In einem SPÖ-Antrag verlangen die SPÖ-Nationalräte 250 Euro pro Einwohner für die Gemeinden im Rahmen eines neuen Finanzausgleichsgesetzes. „Wir sind aber mit unseren beiden Kommunalinvestitionspaketen bereits bei 280 Euro pro Einwohner“, begründete heute, Mittwoch, ÖVP-Gemeindesprecher Abg.z.NR Manfred Hofinger die Ablehnung des SPÖ-Antrages. „Das ist ein SPÖ-Gießkannenantrag. Er ist ungerecht und vor allem nicht treffsicher“, so Hofinger.

Mit den beiden Gemeindepaketen, die im Nationalrat bereits beschlossen wurden, wurde das größte je beschlossene Unterstützungspaket für Gemeinden umgesetzt. Für den ÖVP-Gemeindesprecher ist entscheidend, wie man mit Geld die Lebensqualität für die Menschen in den Gemeinden verbessern und zusätzlich Liquidität und Planungssicherheit im Gemeindebudget bieten kann.

Die Gemeinden profitieren

„Dies ist uns mit den beiden Paketen gelungen“, weist Hofinger etwa auf die Gemeinde Pattigham hin, in der erst kürzlich der Spatenstich für einen neuen Spielplatz erfolgte. „Der Bürgermeister hat mir erzählt, dass er sehr überrascht war, wie unkompliziert die Fördermittel zu beantragen waren“, so Hofinger. Auch in der Gemeinde Kirchdorf am Inn kann mit diesen Mitteln nun ein Gehsteig gebaut werden. „Hier profitieren Ältere wie Jüngere davon.“ Und in der Gemeinde Andrichsfurt kann die Fassade der Volksschule renoviert und so das Ortsbild verschönert werden. „So bringen wir mehr Lebensqualität in die Gemeinden“, betonte Hofinger und bedankte sich in seiner Plenarrede bei den vielen Menschen, die in den Gemeinden in der Krise als wertvolle Ansprechpartner und wichtige Helfer mitgewirkt haben und noch immer tun. „Vielen herzlichen Dank dafür. Wir lassen unsere Gemeinden nicht im Stich!“

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