Kennenlerntreffen des neuen ÖH-Vorsitzes und der Hochschulombudsstelle:

Kooperationen in den nächsten beiden Jahren

wien/wien (OTS) – Als ersten Termin mit auf Bundesebene tätigen mit hochschulischen Themen befassten Einrichtungen hat das neue ÖH – Bundesvorsitzteam, bestehend aus Sara Velic, Keya Baier und Naima Gobara, vorige Woche ein erstes ausführliches Gespräch mit der Ombudsstelle für Studierende im BMBWF wahrgenommen. Damit wurde eine mittlerweile mehr als zwanzigjährige Tradition fortgeführt, nach der mit dem/der jeweiligen Bundes-Vorsitzenden oder den Vorsitzteams einschlägige Semestertreffen zum persönlichen Kennenlernen sowie zur periodischen Behandlung allgemeiner und spezieller Studierenden-Themen abgehalten werden. Das Vorsitzteam nutzte das Gespräch zur Relevierung einiger Kernthemen für die Arbeit der Studierendenvertretung in den nächsten beiden Jahren aus dem aktuellen Koalitionsvertag 2021-2023. Die Ombudsstelle teilte ihre Alltags-Erfahrungen vor allem zu den Abgrenzungen zwischen Individualfällen und Systemmängeln sowie den sich daraus ergebenden Vorschlägen in ihren Jahresberichten an den Gesetzgeber und an Hochschul-Organe und Angehörige mit.

Bewertungsunterschiede

Unterschiedlich bewertet wurden die jüngsten Novellen mehrerer Hochschulmateriengesetze. Vom Vorsitzteam thematisiert wurden unter anderem die Mindeststudienleistungen, das Auslaufen von Studienplänen sowie die neuen Möglichkeiten zu Beurlaubungen vom Studium. Das Beihilfenwesen sollte aus ÖH-Sicht ausgeweitet und flexibler gestaltet werden, ein Meinungsaustausch mit den Verantwortlichen im Ministerium dazu soll stattfinden. Im Koalitionsvertrag steht ausdrücklich die Unterstützung für Studierende in Form strategischer Prozessführung bei wichtigen studien- respektive studienförderungsrechtlichen Themen. Anschließend an die vor einigen Jahren gemeinsam von der ÖH und der Ombudsstelle beauftragte Evaluierung der Fachhochschul-Ausbildungsverträge wurde konkret vereinbart, dass eine solche Analyse nunmehr auch für die Ausbildungsverträge der Privatuniversitäten erfolgen soll. Solche Verträge sind nach §11 Abs. 1 Privathochschulgesetz mittlerweile leicht auffindbar zu veröffentlichen. Dies war auch ein früherer Vorschlag der Ombudsstelle für Studierende in einem ihrer Tätigkeitsberichte gewesen.

Ein weiteres wichtiges Ansinnen aus dem Koalitionsvertrag ist dem neuen Vorsitzteam der Ausbau der Briefwahl 2023 auf Studienvertretungsebene. Zur (Wieder)Implementierung des E-Votings gibt es ebenfalls Überlegungen. Dieses Thema war schon in der zweiten Hälfte der 2000er Jahre bei der seinerzeitigen Studierendenanwaltschaft erstmals anhängig gewesen.

Geplante Kooperationen

Für interne ÖH-Schulungsmaßnahmen wurden Input-Leistungen der Ombudsstelle für Studierende angeboten, die im Laufe des kommenden Semesters auch durchgeführt werden sollen. Zur Aussetzung der Durchführung der Erasmus+ Mobilitätsprogramme an der Medizinische Universität Wien (MUW) wird sich das Vorsitzteam gemeinsam mit der MUW-Universitätsvertretung und der Ombudsstelle dafür einsetzen, dass dort die internationale Mobilität wieder aufgenommen wird. Zur Anfang September geplanten Tagung zum Thema Impfen: Ja/Nein/Vielleicht? wird die ÖH zu dabei relevanten Studierendenthemen einen Beitrag leisten. In Vorbereitung des Tätigkeitsberichtes der Ombudsstelle für Studierende an die Ressortleitung und an den Nationalrat werden im Spätherbst Themenschwerpunkte von gemeinsamem Interesse zur Weiterentwicklung von Vorschlägen an Gesetzgeber und Organe besprochen. Das nächste routinemäßige Zusammentreffen des ÖH-Vorsitzes und der Hochschulombudsstelle im Ministerium ist für den Beginn des Wintersemesters geplant.

Ombudsstelle für Studierende im BMBWF
Dr. Josef Leidenfrost, MA
Leiter der Ombudsstelle für Studierende
+43 1 53120 – 5533
josef.leidenfrost@bmbwf.gv.at
www.hochschulombudsmann.at

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