Valentin: Meinungsfreiheit ja – Rechtsbruch nein

SP-Gemeinderat verurteilt die Aktion von Greenpeace im Wiener Landtag!

Wien (OTS/SPW-K) – „Wir haben aus unserer Geschichte gelernt, dass das freie Mandat ein hohes Gut ist. Demokratie und Rechtsstaat sind einzuhalten. Das ist die Grundlage eines demokratischen Gemeinwesens. Die AktivistInnen haben mit der Besetzung des Rathauses dieses freie Mandat bedroht. Die Geschichte hat uns gezeigt, wie gefährlich das sein kann und wohin das führen kann. Der Rechtsstaat gilt sowohl für die AktivistInnen von Greenpeace, als auch für alle anderen Interessensvertretungen. Wir bieten Greenpeace jederzeit den Dialog an, aber bitte im Rahmen der demokratischen Spielregeln“ sagt SP-Gemeinderat Erich Valentin zur Protestaktion von Greenpeace-AktivistInnen zum Bau der Stadtstraße.

SPÖ Wien Rathausklub
Elisabeth Auer
Leitung Medien- und Öffentlichkeitsarbeit
(01) 4000-81 923
elisabeth.auer@spw.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at
© Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender