SPÖ-Deutsch zu Melchior: „Treppenwitz des Jahres: Türkise Skandal-Partei redet von Verantwortung“

Verantwortung zeigen heißt: Im gemeinsamen Gespräch mit allen Parlamentsparteien Lösungen für von ÖVP verschuldeter Regierungskrise aufzeigen

Wien (OTS/SK) – SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch hat heute, Dienstag, scharfe Kritik an den jüngsten Aussagen von ÖVP-Generalsekretär Melchior geübt. „Was Melchior da von sich gibt, fällt in die Kategorie ‚totale Realitätsverleugnung‘. Die ÖVP mit ihrem gescheiterten Skandal-Kanzler Kurz und seiner türkisen Truppe hat bereits zwei Regierungen in die Luft gesprengt und Österreich ins Chaos gestürzt. Jetzt haben Kurz und seine türkise Familie mit ihren Chats, die ein erschütterndes Sittenbild aus mutmaßlicher Korruption, Machtgier, Intrigen und Skrupellosigkeit offenbaren, schon wieder eine schwere Regierungskrise ausgelöst und Österreich und unserem Ansehen in der Welt geschadet. Dass Melchior da allen Ernstes von Verantwortung redet, ist der Treppenwitz des Jahres und zeigt, dass man der ÖVP die Bedeutung dieses Wortes offenbar vorbuchstabieren muss“, so Deutsch gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. ****

Für den SPÖ-Bundesgeschäftsführer ist klar: „Im Gegensatz zur türkisen Sprengmeister-Partei hat die SPÖ in der von der ÖVP ausgelösten Regierungskrise ein Höchstmaß an Verantwortung gezeigt. Denn gerade in so einer Situation ist es wichtig, dass alle Parteien miteinander reden und gemeinsam an einer Lösung und einem Ausweg aus der Regierungskrise arbeiten. Das Parlament hat Handlungsfähigkeit gezeigt, während Kurz und Co. neuerlich bewiesen haben, dass sie unfähig sind, das Land zu führen“, so Deutsch.

Dass sich Melchior in seinen abstrusen Aussendungen lieber mit dem Anpatzen der Oppositionsparteien als mit der Aufarbeitung der Verantwortung der ÖVP beschäftigt, ist für Deutsch wenig überraschend. „Melchior mag seine Augen vor der Wirklichkeit noch so fest verschließen, das ändert nichts daran, dass es für die türkise Skandaltruppe immer enger wird. Gerade eben gab es die erste Festnahme im türkisen Korruptionsskandal. Gleichzeitig werden die Fliehkräfte in der ÖVP immer größer, immer mehr ÖVP-Landeshauptleute distanzieren sich von Kurz und seiner türkisen Bande, die aus Machtgier unter anderem den für Kinder und Familien so wichtigen Ausbau der Kinderbetreuung verhindert und sogar gegen eigene Leute wie gegen Reinhold Mitterlehner intrigiert haben“, so Deutsch, der einmal mehr an den neuen ÖVP-Kanzler Schallenberg appelliert, „endlich eine klare Trennlinie zum ‚System Kurz‘ zu ziehen, statt weiter öffentliche Unterwerfungsgesten in Richtung Kurz zu machen“. (Schluss) mb/bj

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