SPÖ-Schumann: Armut verhindern, Arbeitslosengeld erhöhen!

ÖVP, Grüne und Neos lehnen SPÖ-Antrag auf Erhöhung des Arbeitslosengelds im Bundesrat erneut ab

Wien (OTS/SK) – „Fast zwei Jahre Krise und noch immer gibt es keine Verbesserung für die zahlreichen Menschen, die aufgrund der verfehlten Maßnahmen der Regierung von Arbeitslosigkeit betroffen sind. Das bedeutet weniger Geld, eine schlechtere Lebenssituation und gerade jetzt vor Weihnachten auch viele Sorgen!“, so Korinna Schumann, Vorsitzende der SPÖ-Bundesratsfraktion heute. Zuvor war ein Antrag auf Erhöhung des Arbeitslosengeldes auf 70 Prozent Nettoersatzrate von ÖVP, Grünen und Neos im Bundesrat abgelehnt worden. ****

Schumann ist erschüttert von der angespannten Situation am Arbeitsmarkt und der Untätigkeit der Regierung. Eine Verbesserung der Situation arbeitsloser Menschen sei dringend notwendig und auch wirtschaftlich sinnvoll. „Die Menschen brauchen Geld, um es ausgeben zu können – dieses fehlt aber, wenn man aufgrund von Arbeitslosigkeit plötzlich fast die Hälfte des Einkommens verliert. Häufig reicht die Nettoersatzrate nicht einmal aus, um die ständig steigenden Fixkosten zu decken!“, weist Schumann auf das zusätzliche Problem der Teuerung hin. Diese betrifft Menschen, die arbeitslos geworden sind in besonderem Maße und wird so zu einer Doppelbelastung.

Sie erinnert aber auch an die Verantwortung der Regierung, einerseits Chancen am Arbeitsmarkt zu schaffen, zugleich aber auch jenen Menschen wirkungsvoll zu helfen, die jetzt eben keine Arbeit finden würden. „Es ist traurig, dass die Regierungsfraktionen nicht in die Gänge kommen, sondern nach so langer Zeit nur ankündigen, dass es Änderungen geben soll, aber keine sinnvolle Lösung anbieten können. Als Sozialdemokrat*innen wollen wir das nicht zur Kenntnis nehmen, sondern werden auch weiterhin dafür kämpfen, die Situation der Menschen, die unverschuldet arbeitslos geworden sind, zu verbessern!“, betont Schumann abschließend. (Schluss) mkk/up

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