TIROLER TAGESZEITUNG „Leitartikel“ Ausgabe vom 31. August 2022, von Hugo Müllner:“Die heilige Kuh „freier Markt“ lahmt“

Jahrelang wurde den Menschen der liberalisierte und damit freie Energiemarkt als alternativlos verkauft. Angesichts der aktuell explodierenden Preise für Strom und Gas sollte dieses „Credo“ ernsthaft hinterfragt werden.
Liberalisierung war das große Zauberwort der Neunzigerjahre. Ursprünglich ausgehend von Großbritannien und den USA wurde der Abbau von allen Wettbewerbs- bzw. Zugangsbeschränkungen zu den Märkten als die Zauberformel für eine glorreiche Zukunft propagiert. Der freie Markt bringe ein größeres Angebot an Dienstleistungen für Unternehmen und für Konsumenten, zumal private Anbieter kostengünstiger seien und zudem eine bessere Qualität lieferten als öffentliche, so das Argument. Mit dem Inkrafttreten des neuen Elektrizitätswirtschafts- und -organisationsgesetzes (ELWOG) vom 19. 2. 1999 begannen in Österreich auch die Liberalisierungsprozesse auf dem Energiesektor. Das „Prinzip Markt“ hatte sich endgültig gegen das „Prinzip Politik“ durchgesetzt, wie es in einer Studie der „Österreichischen Gesellschaft für Politikberatung und Politikentwicklung“ 2008 hieß. Dass damit der Staat im Prinzip eine seiner wichtigsten hoheitlichen Aufgaben den Löwen zum Fraß vorwarf, nämlich für die sichere Energieversorgung der Bevölkerung zu sorgen, wurde dabei geflissentlich übersehen. 

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