FPÖ – Hafenecker: Grüne Verkehrsministerin Gewessler ist auf Drogenkurs

Grenzwerte im Straßenverkehr für illegale Drogen können nur bewusstseinserweitert angedacht worden sein

„Der von der grünen Verkehrsministerin Gewessler angedachte Vorschlag, einen Grenzwert für THC im Blut im Verkehr festzusetzen, kann nur in einem bewusstseinserweiterten Zustand zustande gekommen sein“, reagierte der freiheitliche Verkehrssprecher NAbg. Christian Hafenecker, MA auf jüngste Medienberichte, wonach man unter Einfluss der illegalen Droge Cannabis am Straßenverkehr als Lenker teilnehmen dürfen soll. 

„Fakt ist, dass Cannabis in Österreich eine illegale Droge ist und hoffentlich auch bleibt. Somit ist auch der Konsum illegal und strafbar – erst recht im Straßenverkehr. Das Argument, damit Polizei und Justiz zu entlasten, kann nur als hanebüchen bezeichnet werden. Das wäre so, als ob man Diebstähle bis zu einem gewissen Warenwert straffrei stellen würde, um den gleichen Effekt der Entlastung zu erzielen“, stellte der FPÖ-Verkehrssprecher fest. 

„Diesem Drogenkurs der grünen Ministerin Gewessler werden wir uns scharf entgegenstellen.“ Es sei ungeheuerlich, was dieser Ministerin in Zeiten der härtesten Krisen so nebenbei noch einfalle. Es wäre an der Zeit, die Energieversorgung in Österreich zu leistbaren Preisen sicherzustellen und nicht die Schutzpatronin von Junkies zu spielen, betonte Hafenecker.

Freiheitlicher Parlamentsklub
01/ 40 110 – 7012
presse-parlamentsklub@fpoe.at
http://www.fpoe-parlamentsklub.at
http://www.fpoe.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at
© Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender