Bund-Länder-Arbeitsgespräch zu Unterstützungsmaßnahmen für Sportvereine während der Energiekrise

Bundesregierung präsentierte Details zum Energiekostenausgleich des Sportministeriums für Sportstättenbetreiber / Sport-Landesräte begrüßen neues Förderinstrument

Vizekanzler und Sportminister Werner Kogler und Finanzminister Magnus Brunner berieten heute im Haus des Sports mit den Sport-Landesräten Wiens (Peter Hacker), Niederösterreichs (Jochen Danninger), Oberösterreichs (Markus Achleitner) und des Burgenlands (Heinrich Dorner) über Unterstützungsmaßnahmen für gemeinnützige Sportvereine, die von beträchtlichen Mehrkosten im Bereich Energie betroffen sind.

Im Rahmen des Arbeitsgesprächs präsentierte Sportminister Kogler erste Details zum Energiekostenausgleich des Sportministeriums. Dieses mit 15 Mio. Euro dotierte Unterstützungsinstrument wird gemeinnützigen Sportstättenbetreibern, in der Regel Sportvereine sowie Sportdach- und -fachverbände, zugutekommen. Sportminister Kogler: „Unser erklärtes Ziel ist, dass das Sportangebot in den Vereinen im bisherigen Ausmaß weitestgehend aufrechterhalten werden kann und Sportvereine nicht gezwungen sind, unvertretbare Erhöhungen bei Mitglieds- und Benützungsgebühren vornehmen zu müssen.“ 

Der Energiekostenausgleich wird sich in weiten Teilen am Energiekostenzuschuss des Bundesministeriums für Arbeit und Wirtschaft orientieren. Demnach erhalten Sportstättenbetreiber eine Ersatzrate der Mehrkosten für Strom, Erdgas, Fernwärme etc., die im Vergleich zu einer definierten Vergleichsperiode in der Vergangenheit angefallen sind. Diese Ersatzrate wird sich der ersten Förderperiode (1. Juli bis 31. Dezember 2022) auf 40 Prozent, in der zweiten und dritten Förderperiode (1. Jänner bis 30. Juni; 1. Juli bis 31. Dezember 2023) auf jeweils 70 Prozent belaufen. Kogler: „Die Begünstigten werden Sportstättenbetreiber sein, die für ihre Energiekosten selbst aufkommen müssen. Voraussetzung für die Förderung ist aber, dass der Sportstättenbetreiber den Fördervorteil an die Sporttreibenden, die Mitglieder bzw. die eingemieteten Vereine weitergibt.“ 

Als abwickelnde Stelle fungiert die Bundes-Sport GmbH (BSG). Die Details des Förderprogrammes werden derzeit erarbeitet, eine Antragstellung ist für März 2023 vorgesehen. „Mein besonderer Dank gilt den Dachverbänden, die in Einzelfällen bereits jetzt Überbrückungshilfen anbieten. Möglich gemacht hat das unter anderem die Erhöhung der Bundes-Sportförderung und damit auch des Bundesvereinszuschusses, die 2022 mit großer Unterstützung von Finanzminister Brunner gelungen ist.“

Der Energiekostenausgleich des BMKÖS ist als subsidiäres Förderinstrument konzipiert. Für eine Ausgleichszahlung kommen also ausschließlich Sportstättenbetreiber in Betracht, die keine andere Förderung für ihre Sportstätte erhalten können. Zu den weiteren Hilfsinstrumenten des Bundes zählen der Energiekostenzuschuss des BMAW, bei dem gemeinnützige Sportvereine mit unternehmerischer Tätigkeit antragsberechtigt sind, sowie das Kommunalinvestitionsprogramm („Gemeindemilliarde“), in dem 50 Millionen Euro zur Abfederung von Energie-Mehrkosten bei gemeinnützigen und mildtätigen Vereinen reserviert sind.

Die Sportlandesräte begrüßten das Konzept des Energiekostenausgleichs und zeigten sich erfreut, dass die Sportvereine bereits mit Beginn des zweiten Quartals 2023 mit finanzieller Unterstützung rechnen können.

Finanzminister Magnus Brunner: „Wir stellen weiteres Geld für Österreichs Sportvereine zur Verfügung. Denn es ist richtig und wichtig, den heimischen Sport zu unterstützen. Konkret wird ähnlich wie für Unternehmen ein Energiekostenzuschuss für jene Sportinstitutionen implementiert, die nicht unternehmerisch organisiert sind. Jetzt wird an der raschen Ausgestaltung der Richtlinien gearbeitet. Denn gerade die aktuell hohen Energiekosten sind eine Herausforderung für den Breitensport, und natürlich spüren auch die Profiverbände die Teuerung. Wir tragen das ehrenamtliche Vereinswesen und unsere Sportlerinnen und Sportler gut durch die Krise und stärken den Sport langfristig. Bereits im Vorjahr haben wir die Sportförderung erhöht. Das bringt mehr Geld für Österreichs organisierten Sport. Und mit der Erhöhung der Pauschalen Reiseaufwandsentschädigung stellen wir den Übungsbetrieb in den Vereinen sicher.“

Landesrat Markus Achleitner (OÖ): „Es war eine hervorragende Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern. Das Ergebnis ist eine gute Lösung im Sinn des Ehrenamts und der gemeinnützigen Sportvereine. Damit lassen wir unsere 2.500 Sportvereine in Oberösterreich in dieser schwierigen Zeit nicht alleine.“

Landesrat Jochen Danninger (NÖ): „Wir haben in den vergangenen Monaten vehement für einen Bundes-Energiekostenausgleich für unsere Sportvereine gekämpft. Die Arbeit der 3.500 Sportvereine alleine in Niederösterreich ist zu wertvoll für unsere Gesellschaft – vor allem für unsere junge Generation, dass wir sie mit den massiv gestiegenen Energiekosten alleine lassen dürfen. Nach zähem Ringen um eine Lösung konnte heute endlich eine Einigung erzielt werden, die sich wirklich sehen lassen kann. Dieser Energiekostenausgleich ist genau die Hilfe, die unsere Sportvereine jetzt brauchen. Die Sportvereine erhalten sogar eine großzügigere Bundes-Unterstützung als die Betriebe, das ist aufgrund der Tätigkeit und des Engagements tausender Ehrenamtlicher aber mehr als gerechtfertigt. Laut Zusage des Bundes können die Sportvereine bereits im April mit den ersten Zahlungen rechnen.“

Landesrat Heinrich Dorner (BGLD): „Wir haben ausgehend von der Konferenz der Landessportreferenten in Oberpullendorf viel Bewegung in das Thema Energiekostenausgleich gebracht und nun relativ zügig eine Einigung erzielt, die im Sinne des burgenländischen Sports und der burgenländischen Vereine ist. Gerade während der Pandemie hat sich wieder gezeigt, welchen enormen Stellenwert die Arbeit der ehrenamtlichen Funktionäre für unsere Gesellschaft hat. Deshalb war es mir letztes Jahr als Vorsitzender der Landessportreferenten auch ein wesentliches Anliegen, eine Lösung zu finden, damit unsere Vereine ihren Betrieb in gewohnter Manier aufrechterhalten können. Denn speziell für unsere Kinder und Jugendlichen sind Sport und Bewegung essenzielle Faktoren, um ein gesundes Leben führen zu können.“

Stadtrat Peter Hacker (W): „Wir freuen uns sehr, dass ein derart gutes Ergebnis für die Sportvereine zustande gebracht wurde. Die Sportvereine sind ein wichtiger Teil unserer Gesellschaft; die Unterstützung, die sie nun angesichts der enorm gestiegenen Kosten erhalten, ist ein Zeichen der allgemeinen Wertschätzung für diesen unverzichtbaren Bereich und stellen eine langfristige Stärkung des Sports in diesen schwierigen Zeiten dar.“

Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport
Manfred Behr
Sport-Pressesprecher des Vizekanzlers und Sportministers Werner Kogler
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