SOS Mitmensch: ÖVP wirft Grundsatz über Bord, wonach nicht Herkunft zählt
Mahrer-Video macht Rassismus salonfähig – Abkehr von Spaltungsideologie notwendig
SOS Mitmensch übt scharfe Kritik an Videos der ÖVP-Wien, die einzig auf die Herkunft von Menschen abzielen und diese skandalisieren. Die ÖVP mache damit Vorurteile und Rassismus salonfähig und werfe den eigenen früheren Grundsatz über Bord, wonach nicht die Herkunft zähle, sondern was jemand leiste, so die Menschenrechtsorganisation.
„Plötzlich zählt bei der ÖVP nur noch die Herkunft. Wiener Märkte werden nicht mehr nach ihrer Qualität beurteilt, sondern danach, welche Herkunft die Standbetreiber*innen haben. Das ist ein Rückfall in schlimmste rassistische Spaltungsideologien“, zeigt sich Alexander Pollak, Sprecher von SOS Mitmensch, über die Positionierung der Wiener ÖVP unter Obmann Karl Mahrer entsetzt. Doch auch außerhalb Wiens gebe es, laut Pollak, in der ÖVP eine bedenkliche Entwicklung in Richtung der Abwertung von Menschen aufgrund ihrer Herkunft, etwa in den herabwürdigenden Äußerungen von Bundeskanzler Karl Nehammer gegenüber den Arbeitsmigrant*innen der 60er und 70er-Jahre, deren Anwesenheit in Österreich er pauschal als „Fehler“ bezeichnete. Auch die Bildung einer Koalition mit der von Rechtsextremismus und Rassismus geprägten niederösterreichischen FPÖ stelle einen gefährlichen Dammbruch dar, so Pollak.
Der SOS Mitmensch-Sprecher verweist darauf, dass es die ÖVP ab 2011, als Sebastian Kurz Integrationsstaatssekretär wurde, zu ihrem wortwörtlichen Leitmotiv gemacht habe, dass „die Leistung zählt und nicht die Herkunft“. Teil dieses Leitmotivs sei laut der damaligen ÖVP gewesen, dass man „Motivation schaffen“ und „Vorurteile abbauen“ wollte. „Keine Frage, auch die Leistungsideologie hat ihre problematischen Seiten, weil sie zudeckt, dass nicht alle die gleichen Start- und Aufstiegschancen haben. Aber das jetzige Abdriften in ein Denkmuster, bei dem nur noch die Herkunft und Vorurteile zählen, ist eine Katastrophe“, ruft SOS Mitmensch-Sprecher Pollak den Wiener ÖVP-Obmann zu einer öffentlichen Entschuldigung für sein rassistisches Video und die ÖVP zu einer Abkehr von herkunftsbezogener Spaltungsideologie auf.
SOS Mitmensch, Zollergasse 15/2, 1070 Wien
Alexander Pollak
0664 512 09 25
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