SPÖ-Laimer zu Gallup-Umfrage: Die Österreicher*innen stehen klar zur Neutralität

Bundesheer muss zur Verteidigung ordentlich ausgestattet sein

„Die Österreicher*innen stehen unverbrüchlich zur Neutralität und einem verteidigungsfähigen Bundesheer. Als SPÖ gehen wir diesen neutralitäts- und verteidigungspolitischen Weg mit den Menschen gemeinsam“, bekräftigt SPÖ-Wehrsprecher Robert Laimer nach der neuesten Gallup-Umfrage, laut der 77 Prozent der Österreicher*innen die Neutralität befürworten. ****

„Eine aktive Neutralitätspolitik, die sich auf Konfliktlösung, internationale Friedenseinsätze und zivile konzentriert, trägt viel zur globalen Stabilität und damit zu Österreichs Sicherheit bei. Das Bundesheer als Milizheer bildet die verteidigungspolitische Flanke, um die Bevölkerung und unser Staatsgebiet zu schützen. Diese Wehrhaftigkeit ist wichtig – wer Demokratie und Freiheit schützen will, darf nicht wehrlos sein“, betont Laimer die politischen Bemühungen um eine bessere Ausstattung des Bundesheeres.

Laimer betont, dass die Neutralität damit aber keine Werteneutralität darstellt: „Die österreichische Neutralität hat unsere Souveränität sichergestellt. Souveränität, die jedes Land verdient. Völkerrechtsbrüche wie den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine können wir gerade als neutraler Staat nicht hinnehmen.“ (Schluss) sd/lp

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