LH Doskozil: SPÖ muss stark genug werden, um Schwarz-Blau und einen Kanzler Kickl zu verhindern!“
Entwicklungen in Niederösterreich und Salzburg sind „lautes Alarmsignal“
„Die politischen Entwicklungen in Niederösterreich und Salzburg müssen ein lautes Alarmsignal für die Sozialdemokratie sein: Wenn sich Schwarz-Blau rechnerisch ausgeht, kommt Schwarz-Blau. Daher muss die SPÖ stark genug werden, um dieses Szenario im Bund zu verhindern“, macht Burgenlands LH Hans Peter Doskozil heute klar. Auch der von Herbert Kickl am 1. Mai angemeldete Kanzleranspruch verdeutliche den Ernst der Situation. „Ich zweifle keine Sekunde daran, dass es auf Bundesebene zu einer Neuauflage von Schwarz-Blau – vielleicht sogar unter Kickl als Kanzler – kommt, wenn es eine entsprechende Mehrheit gibt. Für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Österreich ist das eine gefährliche Drohung, weil Sozialabbau, Sparpakete und eine restriktive Lohn- und Pensionspolitik programmiert wären. Ich bin aber überzeugt, dass es genau diese ÖVP und FPÖ gebraucht hat, damit in der SPÖ allen klar wird, dass wir uns ändern und wieder glaubwürdig werden müssen, um Wahlen zu gewinnen. Unsere Gegner sind nicht irgendwelche konstruierten ‚Lager‘ innerhalb unserer gemeinsamen Partei, sondern die Gefahr einer schwarz-blauen Anti-Arbeitnehmer-Koalition“, so Doskozil.
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