Gremel/Berger-Krotsch ad Essensbeiträge: Wien schafft nachhaltige Maßnahmen gegen Kinderarmut.

Grenze für die Essensbeitragsbefreiung in Wiener Kindergärten, Schulen und Horten wird deutlich angehoben.

Wien (OTS/SPW-K) – SPÖ-Familiensprecher und Gemeinderat Marcus Gremel geht es bei der Neuregelung der Essens- und Betreuungsbeiträgen in Kindergärten, Schulen und Horten darum, finanziell benachteiligte Familien und Alleinerziehende in Zeiten der massiven Teuerung nicht im Stich zu lassen. Gremel befürwortet die kürzlich von der Bundesregierung angekündigten 60 Euro monatlich bis 2023 bzw. 2024, weil es in Zeiten der Teuerung für finanziell schwächere Menschen einen Unterschied macht. Dennoch wird dieses Geld nicht ausreichen, um Kinderarmut strukturell zu bekämpfen, hier brauche es eine Kindergrundsicherung, die zeitlich nicht befristet ist.

Konkret zu den Essensbeiträgen erläutert der Gemeinderat: „Ja, wir müssen die Beiträge erhöhen. Auch die Stadt muss mit den steigenden Preisen umgehen und dafür sorgen, dass letztlich die Angebote aufrechterhalten werden können. Das freut uns nicht, ist aber leider notwendig. Wichtig ist dabei und dafür stehen wir seit jeher in Wien:
Dass wir jene, die nicht wissen, wie sie den Besuch von Horten oder das Essensgeld im Kindergarten zahlen sollen, nicht im Stich lassen. Deswegen erhöhen wir nicht einfach nur die Beiträge, sondern agieren sozial ausgewogen. Die, die am meisten darauf angewiesen sind, zahlen im nächsten Schuljahr nicht mehr, sondern weniger. Sehr oft gar nichts!“ Dieses Faktum lasse die Opposition hier ganz absichtlich außer Acht, so der Gemeinderat und weiter: „Es ist immer leicht, hinzuhauen und ‚Skandal‘ zu schreien und zu versuchen, mit gezielter Desinformation die Menschen zu verwirren, um daraus politisches Kapital zu schlagen. Tatsache ist: Wir heben die Grenze für die Essensbeitragsbefreiung in Kindergärten, Schulen und Horten deutlich an und erhöhen auch die Ermäßigungen bei den Betreuungsbeiträgen für Horte und davon profitieren sehr wohl auch Familien, die über der Grenze liegen.“

Gremel rechnet daraufhin einige Beispiele durch, die diese Tatsache untermauern: „Stellen wir uns eine alleinerziehende Mama vor. Sie geht Teilzeit arbeiten und bekommt einen Aufstocker auf die Mindestsicherung. Ihr Kind besucht einen Kindergarten. Sie bekommt insgesamt 1338 Euro im Monat. Aktuell zahlt sie davon 72 Euro an Essensbeitrag. Ab September zahlt sie nicht mehr als jetzt, wie Sie insinuieren, sondern im Gegenteil, überhaupt nichts mehr. Das ist eine Ersparnis für diese Mama von bis zu 864 Euro.“ Im Unterschied zum Paket der Bundesregierung sind diese Maßnahmen nachhaltig, weil sie nicht befristet sind und die Valorisierung miteinbeziehen und bringen auch Vorteile für Familien, die über 2000 Euro verdienen.

Gremel bringt es in Richtung Opposition auf den Punkt: „So arbeitet man gegen Armut. Gegen Kinderarmut. Und unterstützt finanziell benachteiligte Familien auch strukturell. Daran sollten Sie sich ein Vorbild nehmen, anstatt hier Alarm zu schreien und die Menschen ganz bewusst mit Halbwahrheiten zu füttern.“

Kein Kind sollte aufgrund der elterlichen Geldbörse
ausgeschlossen sein!

Auch SPÖ-Bildungssprecherin Nicole Berger-Krotsch übt Kritik an der ausbleibenden Teuerungsbekämpfung seitens der Bundesregierung: „Es braucht grundsätzliche, strukturelle Maßnahmen, um Kinderarmut nachhaltig zu bekämpfen. Nur mit einem starken Sozialstaat können wir Armut in Österreich wirklich verhindern.“ Die Gemeinderätin schlägt unter anderem vor, die von der damaligen schwarz-blauen Regierung abgespeckte Sozialhilfe grundsätzlich zu verbessern, die Kinderbetreuung auszubauen. Oder endlich einen nationalen Aktionsplan gegen Kinderarmut zu entwerfen. „Diesen Aktionsplan hätte die Regierung laut EU-Vereinbarung eigentlich schon bis März 2022 vorlegen sollen. Doch passiert ist das bis dato leider nicht. Die Bundesregierung muss endlich verstehen, dass die Menschen ein Recht auf ein Leben ohne Armut haben und dass ein starker Sozialstaat in ihrer Verantwortung liegt“, so Nicole Berger-Krotsch und weiter, „Armut macht krank, sie raubt Kindern die Chance auf eine gute Ausbildung, auf ein gutes Leben, auf Freude und Zufriedenheit!“

Laut der SPÖ-Bildungssprecherin leiste Wien mit dem bereits im April angekündigten Maßnahmenpaket gegen Kinderarmut im Bildungsbereich einen weiteren Beitrag, Kinder zu unterstützen, ganz nach unserem Motto „das Beste für alle Kinder und Jugendlichen“. 15 Millionen Euro seien dabei jährlich für armutsgefährdete Familien vorgesehen. Als Herzstück der Entlastung für armutsgefährdete Familien werden deutliche Hilfestellungen für Betroffene bei den erwähnten Essensbeiträgen für Schulen, Kindergärten und Horte präsentiert. „Die Schule ist ein wichtiger sozialer Ort, der mehr als nur das Weitergeben von Bildungsinhalten umfasst. Ein gemeinsames, warmes Essen ist dabei extrem wichtig für unsere Schulkinder – sowohl aus gesundheitlichen als auch aus sozialen Gründen“, so Berger-Krotsch. Ebenso wichtig erachten Berger-Krotsch und Gremel die Teilhabe von Kindern an den gemeinsamen Aktivitäten in der Schule: „Kein Kind sollte aufgrund der elterlichen Geldbörse ausgeschlossen sein! Aus diesem Grund werden wir weiters die Unterstützung für armutsgefährdete Familien im Bereich von mehrtägigen Schulveranstaltungen, also Winter- und Sommersportwochen sowie Projektwochen, ausweiten. Insgesamt entspricht das einer jährlichen Investition von etwa 400.000 Euro!“

Auch bei der Beschaffung von erforderlichen Unterrichtsmaterialien greift die Stadt Betroffenen indirekt unter die Arme. So werden Schüler:innen öffentlicher Volksschulen, Mittelschulen, Sonderschulen und Polytechnischer Schulen am Beginn des Schuljahres Unterrichtsmaterialien gratis zur Verfügung gestellt. Die Höhe des Zuschusses hängt von der Schulform und der Anzahl der schulpflichtigen Kinder an der Schule ab und beträgt insgesamt etwa 415.000 Euro. „Je höher die Schulstufe und Schulform, desto teurer ist ein Schuljahr für Familien. Mit unserem geschnürten Unterstützungspaket können alle Kinder mitgenommen werden und eine gute Bildungslaufbahn einschlagen können“, so Berger-Krotsch abschließend.

SPÖ Wien Rathausklub
Mag.a Lisa Miletich
Online-Kommunikation
+43 1 4000 81929
lisa.miletich@spw.at
http://www.rathausklub.spoe.at

SPÖ Wien Rathausklub
Gwendolin Melchart
Presse- und Medienarbeit
+43 1 4000 81929
gwendolin.melchart@spw.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at
© Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender