„Hohes Haus“ über einen abgesagten Deal und Neustarts

Am 18. Juni um 12.00 Uhr in ORF 2

Wien (OTS) – Rebekka Salzer präsentiert das ORF-Parlamentsmagazin „Hohes Haus“ am Sonntag, dem 18. Juni 2023, um 12.00 Uhr in ORF 2 mit folgenden Themen:

Kein Deal

Die EU will bis 2050 klimaneutral werden. Die Kommission hat dazu ein ganzes Paket politischer Initiativen vorgelegt, den Green Deal. Die Grüne Wende. Ein Kernstück der Grünen Wende ist das Naturwiederherstellungsgesetz. Damit sollen geschädigte Ökosysteme wieder in den natürlichen Zustand zurückgeführt werden. Der Umweltausschuss des EU-Parlaments konnte sich am Donnerstag auf keine Position einigen. Die EVP wollte die Abstimmung überhaupt abdrehen, was nicht gelang. Die Abstimmung über die unzähligen Anträge dauerte fast drei Stunden und verlief so chaotisch, dass abgebrochen und auf Ende Juni vertagt wurde. Ausgang ungewiss.

Im Studio diskutieren Georg Mayer, EU-Abgeordneter der FPÖ, und Michel Reimon, Nationalratsabgeordneter und ehemaliger EU-Mandatar der Grünen.

Neustart

Im Nationalrat gab es diese Woche eine personelle Zäsur. Der neue SPÖ-Klubvorsitzende Philip Kucher hatte seinen ersten Arbeitstag in dieser Funktion, für seine Vorgängerin Pamela Rendi-Wagner war es ihr letzter Auftritt im Hohen Haus. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka zog Bilanz über ihre Tätigkeit, dazu gab es Applaus von allen Fraktionen. Bei weiteren Tagesordnungspunkten gab es weniger Einigkeit: Der Klimabonus neu wurde nur mit den Stimmen der Regierungsparteien beschlossen. Er fällt wesentlich geringer aus als im Vorjahr. Die Oppositionsparteien stimmten aus unterschiedlichen Beweggründen dagegen. Claus Bruckmann hat den Tag im Nationalrat beobachtet.

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