Stellungnahme von Huawei zur Einstufung der Europäischen Kommission

Huawei lehnt die Äußerungen von Vertreter:innen der Europäischen Kommission entschieden ab. Diese beruhen nicht auf einer validen, transparenten, objektiven und technischen Bewertung von 5G-Netzen.  

Huawei versteht das Anliegen der Europäischen Kommission, die Cybersicherheit innerhalb der EU zu schützen. Allerdings werden Einschränkungen oder Ausschlüsse, die auf diskriminierenden Urteilen beruhen, ernsthafte wirtschaftliche und soziale Risiken mit sich bringen. Es würden Innovationen verhindert und der EU-Markt verzerrt werden. Einem Bericht von Oxford Economics zufolge könnte der Ausschluss von Huawei die Investitionskosten für 5G um bis zu zehn Milliarden Euro erhöhen – eine Summe, die von den europäischen Verbraucher:innen getragen werden müsste.   

Ein einzelnes Unternehmen ohne rechtliche Grundlage öffentlich als ‘HRV – High Risk Vendor’ einzustufen, verstößt gegen die Grundsätze des freien Handels. Es ist wichtig zu betonen, dass diese diskriminierende Beurteilung nicht ohne ein gerechtfertigtes Verfahren oder eine angemessene Anhörung auf einen Anbieter angewendet werden darf. Als wirtschaftlicher Akteur innerhalb der EU verfügt Huawei über verfahrensrechtliche und substanzielle Rechte und sollte daher durch die Gesetze der EU und der Mitgliedstaaten sowie durch deren internationale Verpflichtungen geschützt werden.  

Cybersicherheit hat für Huawei oberste Priorität. Huawei hat daher in Brüssel ein Zentrum für Cybersicherheitstransparenz eröffnet. Dieses Zentrum steht Kunden und unabhängigen Prüforganisationen offen. Sie sind eingeladen, faire, objektive und unabhängige Sicherheitstests und Überprüfungen gemäß branchenweit anerkannten Cybersicherheitsstandards und Best Practices durchzuführen. Wir verpflichten uns weiterhin, weltweit zertifizierte und vertrauenswürdige Produkte und Dienstleistungen zu liefern, die Millionen von Europäer:innen miteinander verbinden.

Huawei Technologies Austria GmbH
Feiyun (Cindy) Chen
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