„Report“ mit einer Polit-Bilanz

Am 18. Juli um 21.05 Uhr in ORF 2; Politikwissenschafter Peter Filzmaier zu Gast im Studio

Wien (OTS) – Susanne Schnabl präsentiert den „Report“ am Dienstag, dem 18. Juli 2023, um 21.05 Uhr in ORF 2 mit folgenden Themen:

Polit-Bilanz

Wie fällt die Bilanz der Parteien aus und welche Strategien haben sie für den Herbst – von der Regierung über die Opposition bis zu den Kleinparteien? Dazu eine neue Gallup-Umfrage für den „Report“, welche Themen die Menschen bewegen, wie sie die Regierungsarbeit beurteilen und welchen Parteien – beziehungsweise welchen Vorsitzenden – sie die Lösung der Probleme zutrauen. Ein Bericht von Leonie Ruisz und Julia Willhalm.

Zwei Welten

„Das Beste aus beiden Welten“, das war der Plan der ÖVP-Grünen-Koalition zu ihrem Auftakt 2020: Jede Regierungspartei sollte in ihrem Bereich frei agieren können, ohne dass ihr der andere Partner groß hineinreden kann. Doch dann wurde die Regierung vor allem durch Krisen gefordert und geprägt: Ob Chataffäre, Pandemie, Ukraine-Krieg oder Teuerungen. Zuletzt wurden noch 38 Gesetze im Ministerrat verabschiedet, große Vorhaben wie das Klimaschutzgesetz oder das Informationsfreiheitsgesetz stehen allerdings nach wie vor aus. Beide Parteien versuchen derzeit schon, mit Blick auf die nächste Wahl ihr Profil zu schärfen: Mit dem ÖVP-Einsatz für die „normal Denkenden“ oder dem grünen Einsatz für das „Klimaglück“. Wie agiert die Regierung in zwei Welten? Und wie soll es ab dem Herbst politisch weitergehen? Julia Ortner und Alexander Sattmann berichten.

Das Halbjahr der Opposition

Mit ihrem neuen Parteivorsitzenden Andreas Babler hat die SPÖ ihre Führungsdebatte mit vielen Pannen zwar beendet, den erhofften Aufschwung in den bisherigen Umfragen gibt es vorerst aber nicht. Liegt das auch an den zahlreichen umstrittenen Aussagen des neuen Chefs? Etwa Vermögenssteuern als Koalitionsbedingung oder das Festlegen auf eine Ampelkoalition? Mit der FPÖ wollen die Sozialdemokraten jedenfalls nicht. In den Umfragen liegen die Freiheitlichen stabil an erster Stelle und sind seit heuer auch Teil der Landesregierungen in Niederösterreich und Salzburg. Auf Bundesebene fehlt der FPÖ ein möglicher Koalitionspartner. Herbert Kickl ist für die ÖVP sogar ein „Sicherheitsrisiko“. Durchwachsen ist die Bilanz der NEOS: In Kärnten haben sie den Einzug in den Landtag verpasst, in Salzburg sind sie aus der Landesregierung geflogen. Dafür wären sie gemeinsam mit den Grünen Bablers Wunschpartner für eine Ampelkoalition. Eine Bilanz von Martin Pusch und Yilmaz Gülüm.

Kleinparteien – Nach den Denkzettelwahlen

Kleine Parteien wie KPÖ Plus, MFG und Bierpartei haben es in Landtage geschafft, in Städten und Gemeinden überrascht oder auf Bezirksebene Mandate errungen. Jetzt ist man bei den Mühen der Ebene angelangt und kämpft um weitere – auch mediale – Wahrnehmung in der Öffentlichkeit. Sind sie gekommen, um zu bleiben, oder versinken sie bald wieder in der Bedeutungslosigkeit? Laura Franz und Helga Lazar haben nachgefragt, wie die Stimmungslage bei diesen Protestparteien derzeit ist und wie sie sich für zukünftige Wahlen aufstellen wollen.

Live im Studio analysiert Politikwissenschafter Peter Filzmaier.

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