SPÖ-Schieder: Neue Chance für Spanien

Wahlausgang in Spanien versperrt den Weg für rechts-außen Koalition

Gestern hat Spanien ein neues Parlament gewählt. Dabei hat die konservative Volkspartei Partido Popular zwar das stärkste Ergebnis erreicht, wird aber aufgrund des schlechten Ergebnisses der populistischen Vox-Partei keine konservativ-rechte Regierung formen können. Somit ist eine Patt-Situation entstanden, unter der der amtierende Ministerpräsident Sánchez mit seiner Partei als zweitstärkste Kraft erneut eine Links-Regierung bilden könnte. SPÖ-Delegationsleiter Andreas Schieder kommentiert die Wahlen: „Der Rechtsruck in Europa hat bereits weite Kreise gezogen – von Schweden bis Italien regieren rechte Parteien auf nationaler Ebene mit. Das ist einzig und allein der Verdienst der konservativen Parteien, die sich entschieden haben, rechte Koalitionspartner mit ins Boot zu holen und die Brandmauer nach rechts zum Einsturz zu bringen. Dieselbe Taktik wurde jetzt in Spanien getestet – dieser Versuch ist zum Glück auf den letzten Metern gescheitert. Unter einer Regierung mit der Vox-Partei wären dunkle Zeiten nicht nur für Spanien, sondern für ganz Europa hereingebrochen.“ ****

Schieder weiter: „Pedro Sánchez hat in den letzten Jahren einen Leuchtturm der progressiven Politik erschaffen, dessen Erfolge in der Wirtschaft und der Gleichstellung für sich sprechen. Ich gratuliere ihm zu einem sehr guten Wahlergebnis und wünsche ihm viel Erfolg für eine Regierungsbildung.“ (Schluss) up

Lena Rank
Pressesprecherin der SPÖ-Delegation im Europäischen Parlament
+32 472397210
lena.rank@europarl.europa.eu

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at
© Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender