Grüne NÖ/LAbg. Moser: LRin Königsberger-Ludwig versteckt sich hinter Opferschutz

Anfragebeantwortung zu einem Fall von schwerer Kindesmisshandlung gibt Anlass für weitere Spekulationen

Einen Fall von schwerer Kindesmisshandlung nahm Landtagsabgeordnete Silvia Moser, Gesundheits- und Sozialsprecherin der Grünen im NÖ Landtag, zum Anlass, um das Vorgehen der zuständigen Behörden mittels einer parlamentarischen Anfrage zu hinterfragen (Vorgehen aller involvierten Behörden, Landeskliniken, Schule und Bildungsdirektion im Fall der Misshandlungen eines 12jährigen Buben – Ltg.-98/A-5/28-2023 – NÖ Landtag (noe-landtag.gv.at)). Allem Anschein nach wurde nämlich erst spät auf bereits bekannte Missstände reagiert. 

In der Beantwortung dieser Anfrage finden sich jedoch so gut wie keine Antworten auf die Fragen der Abgeordneten. Landesrätin Königsberger-Ludwig argumentiert mit der Verschwiegenheitspflicht. Silvia Moser zeigt sich empört: _„DIE ANFRAGEBEANTWORTUNG VON LANDESRÄTIN KÖNIGSBERGER-LUDWIG EMPFINDE ICH ALS ZUMUTUNG! MEINE FRAGEN BETREFFEN FAST AUSSCHLIESSLICH DAS VORGEHEN DER BEHÖRDEN, ZUM BEISPIEL, OB UMGEHEND EINE DRINGLICHKEITSABKLÄRUNG DURCHGEFÜHRT WURDE ODER OB DAS VIER-AUGEN-PRINZIP EINGEHALTEN WURDE. DIESE FRAGEN MIT DER BEGRÜNDUNG ABZUWEISEN, DASS SIE SICH AUF TATSACHEN DES PRIVAT- UND FAMILIENLEBENS BEZIEHEN UND DAMIT UNTER DIE VERSCHWIEGENHEITSPFLICHT FALLEN, IST, GELINDE GESAGT, EINE FRECHHEIT. HIER WIRD DIE „AMTSVERSCHWIEGENHEIT“ MISSBRAUCHT UND DER OPFERSCHUTZ VORGESCHOBEN. DER VERDACHT, DASS HIER EINIGES SCHIEFGELAUFEN IST, ERHÄRTET SICH DADURCH ZUSÄTZLICH_.“ 

LAbg. Moser erwartet sich auf ihre Anfragen aussagekräftige Antworten und will wissen, wo es Mängel im System gibt. Nur so kann an Verbesserungen gearbeitet werden und dass das Kindewohl oberste Priorität haben muss, steht außer Frage. Die Beantwortung von Landesrätin Teschl-Hofmeister und Landesrat Schleritzko sind noch ausständig!

 

Sabine Krainz
Grüner Klub im NÖ Landtag

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