VPNÖ-Göll: Ökonom Hergovich sollte nachfragen, wie die Finanzierung von Gemeindeprojekten funktioniert

SPÖ-Landesrat wirft mit Fantasie-Zahlen um sich – Baukosten bei der Gemeinde-Sanierung in Moorbad Harbach im budgetierten Rahmen. Kredit wurde an Bestbieter vergeben.

St. Pölten (OTS) – „2010 habe ich von einem SPÖ-Bürgermeister eine überschuldete Konsolidierungsgemeinde übernommen. Hergovich sollte sich einmal die Mühe machen, und mit seinen eigenen Funktionärinnen und Funktionären sprechen. Aber von jemandem wie Hergovich kann man sich wohl keinen Bezug zur Funktionärsbasis in Niederösterreich erwarten. Die Aufnahme von Krediten gehört zum Alltagsgeschäft von Gemeinden. Nur so können wichtige Infrastrukturprojekte, die Bürgerinnen und Bürgern über Jahrzehnte zugutekommen, realisiert werden. Und so ist es auch beim Projekt des neuen Gemeindeamtes für Moorbad Harbach: So ein Generationen-Projekt kann nur mit Fremdkapital gestemmt werden. Das Projekt wurde – inklusive der Kostenschätzung – auch bei einer Bürgerbefragung mehrheitlich angenommen. Zwei unabhängige Gutachter sind zu dem Entschluss gekommen, dass die Sanierung dringend notwendig war. Die Baukosten sind entgegen der Behauptungen von Hergovich im budgetierten Rahmen geblieben. Hergovich, der eigentlich studierter Ökonom ist, sollte wissen, wie die Kreditwirtschaft funktioniert. Die Gemeinde schreibt einen Kredit aus, bekommt Angebote von Banken und wählt den günstigsten Kredit aus. Das kann ein Fixzinssatz, oder aber auch ein variabel verzinster Kredit sein. Dies geschieht transparent und wird durch den Gemeinderat beschlossen. Ein Vorgang, wie er in den Gemeinden – auch in den von der SPÖ geführten – regelmäßig geschieht“, so Bundesrätin und Bürgermeisterin von Moorbad Harbach, Margit Göll und betont abschließend: „Hergovich sollte lieber seinen Parteifreunden, die am SPÖ-Parteitag nicht einmal einige hundert Stimmen richtig auszählen können, Ratschläge erteilen.“

VPNÖ-Zauner: Warum ermöglicht Hergovich die Aufnahme von variablen Krediten in SPÖ-Gemeinden?
„Erst zu Beginn des Sommers hat Hergovich eine variable Darlehensaufnahme einer SPÖ-geführten Gemeinde in Höhe von 3,2 Millionen Euro als Akt in die Landesregierung eingebracht. Die heutigen Aussagen sind deshalb nicht nur schlichtweg falsch, sondern zeigen auch seine Doppelmoral. Während die eine für variable Kredite kritisiert wird, unterstützt Hergovich SPÖ-Gemeinden bei der Aufnahme solcher Darlehen“, so VPNÖ-Landesgeschäftsführer Matthias Zauner.

Volkspartei Niederösterreich – Die Niederösterreich-Partei
Thomas Brunner
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