Obernosterer: Mit diesem Budget können und dürfen wir optimistisch in die Zukunft blicken

ÖVP-Budgetsprecher: Bundesregierung und Finanzminister Brunner haben nicht nur für rund 40 Milliarden Euro an Entlastung gesorgt, sondern behalten auch Maastricht-Kriterien im Blick

„Das gestern im Rahmen der Budgetrede von Finanzminister Magnus Brunner präsentierte Budget macht uns sicher: Wir können und dürfen optimistisch in die Zukunft blicken“, betont ÖVP-Budgetsprecher Gabriel Obernosterer zur heutigen Generaldebatte im Plenum des Nationalrates. Ein Budget sei immer auch eine gesamtwirtschaftliche Zusammenschau, die zeige, wo man stehe, so der Mandatar der Volkspartei, und weiter: „Und das zeigt uns, dass wir trotz schwieriger Rahmenbedingungen in den vergangenen Jahren – Stichwort Corona-Pandemie, russischer Angriffskrieg gegen die Ukraine oder Teuerung und Inflation – gut dastehen.“
„Wir haben nicht nur Entlastungspakete im Ausmaß von rund 40 Milliarden Euro auf den Weg gebracht, sondern auch zielgerichtet und sozial treffsicher entlastet“, sagt Obernosterer, der diesbezüglich auf eine OECD-Studie zu internationalen Anti-Teuerungsmaßnahmen verweist, die Österreich bei den zielgerichteten Unterstützungen ein exzellentes Zeugnis ausstellt und unter den Top-3 listet. Und den eingeschlagenen Weg zielgerichteter Entlastung und Unterstützung werde man auch entschlossen weitergehen, „wie mit den Senkungen der Steuertarife im Rahmen der ökosozialen Steuerreform oder der endlich gelungenen Abschaffung der Kalten Progression“. Obernosterer unterstreicht dazu, dass bei einem Jahreseinkommen von 40.000 Euro „nun 1.000 Euro mehr in der Geldbörse bleiben“.  Dies sei Entlastung, die bei den Menschen ankommt und die diese auch spüren.

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