Die Parlamentswochen vom 23. Oktober bis 3. November 2023

Tag der offenen Tür, EU-Hauptausschuss, internationale Termine

Am Nationalfeiertag öffnet das Parlament wieder seine Pforten zum Tag der offenen Tür. Im Vorfeld des Treffens des Europäischen Rats am 26. und 27. Oktober tritt der EU-Hauptausschuss zusammen.

MONTAG, 23. OKTOBER 2023

Die Bilaterale Parlamentarische Gruppe Österreich-Nordafrika hält sich bis 26. Oktober in Tunesien und Algerien auf.

Von 23. bis 27. Oktober findet in Luanda die 147. Versammlung der Interparlamentarischen Union (IPU) statt. Der Fokus wird dabei auf den Themen Frieden, Gerechtigkeit und starke Institutionen liegen. Vonseiten Österreichs nehmen die Abgeordneten Reinhold Lopatka (ÖVP), Petra Bayr (SPÖ), Peter Wurm (FPÖ), Ewa Ernst-Dziedzic (Grüne) und Nikolaus Scherak (NEOS) an der Versammlung teil. (Angola, Luanda)

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und Bundesratspräsidentin Claudia Arpa sind beim 2. Parlamentarischen Gipfel der Internationalen Krim-Plattform vertreten und geben Statements ab. (Tschechien, Prag)

DIENSTAG, 24. OKTOBER 2023

10.00 UHR: Abgeordnete des Außenpolitischen Ausschusses, des EU-Unterausschusses, des Innenausschusses sowie der Bilateralen Parlamentarischen Gruppe Österreich, Bulgarien, Rumänien treffen mit dem Ministerpräsidenten der Republik Bulgarien Nikolaj Denkow für eine Aussprache zusammen. (Parlament, Ludwig Wittgenstein Lokal 5)

MITTWOCH, 25. OKTOBER 2023

09.00 UHR: Der Vizevorsitzende der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes Wang Guangqian besucht das Parlament. Mitglieder des Umweltausschusses und des Ausschusses für Forschung, Innovation und Digitalisierung treffen ihn für eine Aussprache. (Parlament, Eugenie Schwarzwald Lokal 8)

10.15 UHR: Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures empfängt den Vizevorsitzenden der Politischen Konsultativkonferenz Wang Guangqian. (Parlament, Präsidiale)

11.00 UHR: Auch die Vizepräsidentin des Bundesrats Doris Hahn trifft mit dem chinesischen Gast zusammen. (Parlament, Präsidiale)

15.30 UHR: Im Vorfeld des Treffens des Europäischen Rats am 26. und 27. Oktober tritt der EU-Hauptausschuss zusammen. Auf der Agenda der EU-Staats- und Regierungschefs stehen der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine, die langfristige EU-Haushaltsplanung sowie die Themen Wirtschaft und Migration. Bundeskanzler Karl Nehammer und EU- und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler werden dem Ausschuss zur Verfügung stehen. (Parlament, Erwin Schrödinger Lokal 1)

DONNERSTAG, 26. OKTOBER 2023

10.00 Uhr: Das Parlament lädt Besucher:innen am Nationalfeiertag zum Tag der offenen Tür ein. Besucher:innen können die Sitzungssäle des National- und Bundesrats sowie die sonst nicht-öffentlichen Ausschusslokale im Rahmen eines geführten Rundgangs erkunden.

FILM- UND FOTOTERMIN FÜR MEDIENVERTRETER:INNEN: Empfang der ersten Besucher:innen am Tag der offenen Tür durch Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka, Bundesratspräsidentin Claudia Arpa, Zweiter Nationalratspräsidentin Doris Bures, Dritten Nationalratspräsidenten Norbert Hofer und Parlamentsdirektor Harald Dossi (zirka 9.45 Uhr).

Der Zutritt zum Haupteingang erfolgt für Medienvertreter:innen rechtsseitig vor dem Parlamentsgebäude (Ecke Ring/Rathausplatz). Der Einlass für Medienvertreter:innen beginnt ab 9.30 Uhr. Medienvertreter:innen werden gebeten, sich vorab unter medienservice@parlament.gv.at anzumelden.

Die Bilaterale Parlamentarische Gruppe Österreich-Estland, Lettland, Litauen reist bis 31. Oktober für offizielle Besuche nach Estland, Lettland und Litauen.

Im Rahmen der parlamentarischen Dimension des spanischen EU-Ratsvorsitzes wird am 26. und 27. Oktober in Madrid die nächste Interparlamentarische Konferenz über Stabilität, wirtschaftspolitische Koordinierung und Steuerung in der EU stattfinden. Das österreichische Parlament wird dabei durch die Abgeordneten Andreas Minnich (ÖVP), Klaus Lindinger (ÖVP), Kai Jan Krainer (SPÖ), Hubert Fuchs (FPÖ) und Nina Tomaselli (Grüne) vertreten sein. Im Mittelpunkt der Beratungen werden unter anderem der wirtschaftliche Aufschwung der Europäischen Union im internationalen Kontext und die mittelfristigen strukturellen Haushaltspläne stehen. (Spanien, Madrid)

MONTAG, 30. OKTOBER 2023

17.00 UHR: Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und die Servicestelle für internationale Freiwilligeneinsätze WeltWegWeiser laden zur Präsentation des Berichts „Hinein in die Welt – Internationale Freiwilligeneinsätze in Zahlen“. Darin werden aktuelle Entwicklungen im Bereich der internationalen Freiwilligeneinsätze vorgestellt. Eröffnungsworte spricht Parlamentsvizedirektor Alexis Wintoniak, Grußworte der Geschäftsführer von „Jugend Eine Welt“ Reinhard Heiserer.

Neben der Präsentation des Berichts durch Melanie Pichler und Jakob Gartnerer von WeltWegWeiser erzählen ehemalige Freiwillige von ihren Erfahrungen. Eine Vertreterin der Entsendeorganisation FAMUNDI zieht Resümee über die letzten zwei Jahre.

Medienvertreter:innen sind zur Präsentation des Berichts eingeladen und können sich dafür unter medienservice@parlament.gv.at anmelden.

DONNERSTAG, 2. NOVEMBER 2023

10.30 UHR: Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka besucht zur Kranzniederlegung die Ehrengräber der verstorbenen ehemaligen Nationalratspräsident:innen am Wiener Zentralfriedhof.

10.30 UHR: Der Vizepräsident des koreanischen Parlaments Chung Woo Taik besucht das Parlament und kommt mit Drittem Nationalratspräsidenten Norbert Hofer für Gespräche zusammen. (Parlament, Präsidialzimmer)

(Schluss) keg/lan

HINWEIS: Aktuelle Termine finden Sie im Online-Terminkalender des Parlaments. Medienmitarbeiter:innen werden ersucht, sich für Film- und Fotoaufnahmen vorab unter medienservice@parlament.gv.at anzumelden.

Sitzungen des Nationalrats und des Bundesrats können auch via Livestream mitverfolgt werden und sind als Video-on-Demand in der Mediathek des Parlaments verfügbar. Folgen Sie dem österreichischen Parlament auf Facebook, Twitter und Instagram oder melden Sie sich für ein kostenloses E-Mail-Abo der Parlamentskorrespondenz an.

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