Bundesratspräsidentin Arpa zum Tag der Kinderrechte: „Lebensrealität von Kindern muss sich in politischer Beschlusslage widerspiegeln“

Zielsetzung der Politik müsse sein, sich der jungen Generation verstärkt zuzuwenden

Bundesratspräsidentin Claudia Arpa nimmt den Tag der Kinderrechte zum Anlass, um auf die vielfältige Lebensrealität von Kindern hinzuweisen und unterstreicht die Notwendigkeit, Kinder- und Jugendagenden vermehrt in den politischen Fokus zu nehmen.

„Es muss unsere wichtigste Zielsetzung sein, sich der jungen Generation verstärkt zuzuwenden und gemeinsam für eine bessere Zukunft zu arbeiten. Bildung als Basis für ein gutes Leben, Armutsbekämpfung und Mitbestimmung der jungen Generation muss in die politische Beschlusslage einfließen. Die Investitionen in jungen Jahren ermöglichen nicht zuletzt eine solide Basis im späteren Leben der Menschen“, ist Arpa überzeugt. Unter dem Bundesratsvorsitz von Arpa wurde im Oktober eine parlamentarische Enquete zum Thema „Kindern Perspektiven geben“ abgehalten, die sich der Bekämpfung von Armut, chancengerechter Bildung und Zukunftsperspektiven von Kindern gewidmet hat. Auch der „Tag des Bundesrates“ am 27. November wird sich dem Thema Kinderrechte widmen.

Arpa verweist ferner auf das Kinderrecht Mitbestimmung. Laut UN-Kinderrechtskonvention müssen Kinder bei allen Entscheidungen, die sie betreffen, nach ihrer Meinung gefragt werden. Kinder dürfen ihre Meinung frei heraus sagen und diese ist ihrem Alter und ihrer Reife entsprechend zu berücksichtigen (Art. 12 UN-Kinderrechtskonvention, Berücksichtigung des Kindeswillens). „Es liegt an uns, die junge Generation in den demokratischen Entscheidungsprozess einzubeziehen. Wir müssen Meinungen und Anliegen ernst nehmen, um so die nächste Generation für die Teilhabe am demokratischen Entscheidungsprozess gewinnen zu können“, so Arpa.

Neben Bildung, Mitbestimmung und sozialer Sicherheit empfiehlt die Bundesratspräsidentin, auch vermehrt den Klimaschutz in der UN-Kinderrechtskonvention aufzunehmen. „Die junge Generation zeigt uns mit Nachdruck den Wert der Umwelt als hohes Gut, das wir auch nächsten Generationen in einem intakten Zustand hinterlassen wollen“, so Arpa. (Schluss) red

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Angelika Hödl

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