SPÖ-Breiteneder: SPÖ ist und bleibt einziger Garant, Blau-Schwarz zu verhindern!

SPÖ wird immer entschlossen und konsequent gegen Rechtsextremismus vorgehen – nur eine starke SPÖ kann fünf Jahre blau-schwarzen Sozial- und Demokratieabbau verhindern

Nachdem die grüne Generalsekretärin Voglauer der SPÖ in Sachen Kampf gegen Rechts u.a. „Zögern und Zaudern“ vorgeworfen hat, stellt SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Sandra Breiteneder in aller Deutlichkeit klar: „Die SPÖ ist und bleibt der einzige Garant, Blau-Schwarz und damit fünf Jahre Sozial- und Demokratieabbau zu verhindern! Keine Koalition mit der FPÖ einzugehen, ist die unverrückbare Position von SPÖ-Chef Andi Babler und ist Beschlusslage. Und das wissen auch die Grünen“, so Breiteneder mit dem Verweis, dass auch Landesgeschäftsführer Zwander bereits klargestellt hat, dass er sich keine Koalition mit der FPÖ auf Bundesebene vorstellen kann und nur eine starke SPÖ eine Kickl-ÖVP-Regierung verhindern kann. ****

„Wenn Sie schon von Zögern und Zaudern sprechen, dann richten Sie diese Worte bitte an Ihre Kolleg*innen in der Regierung. Warum ist der vor Jahren beschlossene Aktionsplan gegen Rechtsextremismus noch immer nicht umgesetzt und warum gibt es noch immer keinen Rechtsextremismusbericht?“, so Breiteneder, und abschließend: „Die SPÖ wird immer entschlossen und konsequent gegen Rechtsextremismus vorgehen und alles in ihrer Macht Stehende tun, fünf Jahre Sozial- und Demokratieabbau zu verhindern. Nur eine starke Sozialdemokratie kann Blau-Schwarz verhindern!“ (Schluss) lp

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