Lopatka: Terrorismusbekämpfung muss im Fokus bleiben

ÖVP-Sprecher für Außen- und Europapolitik nimmt am jährlichen parlamentarischen IPU-Hearing bei den Vereinten Nationen am 8. und 9. Februar in New York teil

„Der internationale Kampf gegen den Terrorismus muss weiterhin im Mittelpunkt unserer Bemühungen stehen“, unterstrich Reinhold Lopatka, der Sprecher für Außen- und Europapolitik der Volkspartei und Präsident des UNO-Koordinationsmechanismus gegen Terrorismus, bei seiner Teilnahme am Hearing der Interparlamentarischen Union (IPU) bei den Vereinten Nationen.

Das Hearing, das sich mit dem Thema „Rezepte für eine friedliche Zukunft“ befasste, bot Lopatka die Gelegenheit, sich mit Untergeneralsekretär Vladimir Voronkov, dem Leiter des UNO-Büros für Terrorismusbekämpfung (UNOCT), auszutauschen. Das UNO-Büro und der Koordinationsmechanismus konzentrieren ihre Anstrengungen besonders auf die Sahelzone, die von mehreren Terrororganisationen bedroht wird und wo die unter russischer Führung stehende Wagner-Gruppe weiterhin mit Söldnern aktiv ist. Lopatka appelliert an die internationale Gemeinschaft, diesem untragbaren Zustand ein Ende zu setzen.

Der im Jahr 2021 von der UNOCT ins Leben gerufene Koordinierungsmechanismus zielt darauf ab, die weltweiten Anstrengungen parlamentarischer Versammlungen zur Bekämpfung des Terrorismus zu koordinieren. An diesem Mechanismus beteiligen sich derzeit 16 parlamentarische Versammlungen, die verschiedene Weltregionen vertreten, darunter die Afrikanische Parlamentarische Union (APU), das Lateinamerikanische und Karibische Parlament (PARLATINO), die Asiatische Parlamentarische Versammlung (AIPA) sowie die Parlamentarische Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE PV), wobei auch die IPU als Kooperationspartner fungiert, erläuterte Lopatka.

Zum Abschluss betonte Lopatka: „Die Kriege in der Ukraine und in Gaza dürfen uns nicht den Blick auf die Bedrohungen durch Radikalisierung, Extremismus und Terrorismus verstellen. Es steht viel auf dem Spiel, darunter unsere Grundwerte wie Freiheit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Gleichberechtigung, die es entschlossen zu verteidigen gilt. Es ist essenziell, Terroristen weltweit zu verfolgen und gleichzeitig politische Maßnahmen zu ergreifen, um besonders junge Menschen vor Radikalisierung zu schützen.“

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