Helga Krismer: „Die ÖVP hat ihren Wertekompass für Bürgermeister rasch zu finden“

Grüne Klubobfrau über die Berichterstattung betreffend die Grundstückdeals des Bürgermeisters von Phyra

Die aktuelle Berichterstattung der Wiener Zeitung über die Grundstücksdeals des ÖVP Bürgermeisters Schaubach aus Pyhra kommentiert die Grüne Klubobfrau Helga Krismer folgend: „Die ÖVP hat ihren Wertekompass für Bürgermeister rasch zu finden: Es geht nicht an, dass Bürgermeister als Bereicherungsmeister in den Gemeinden unterwegs sind. Das Untersagen einer Umwidmung, die sich Bürgermeister Schaubach in Pyhra dann selbst vom Gemeinderat holt, ist unterstes Niveau. Da geht es nicht um Dienst an BürgerInnen, sondern Dienst für eigenen Profit. Ich erwarte mir daher, dass wir in der Gemeindeordnung und in der Raumordnung die Konsequenzen aus solchen Fällen ziehen und bei Umwidmungen die Regeln endlich ändern. Im konkreten Fall Pyhra sind ebenso Untersuchungen einzuleiten, wie in Grafenegg. Wie in Grafenegg sind auch hier die Grünen im Gemeinderat nicht vertreten. Man sieht daher, dass die Kontrolle vor Ort fehlt.“

Michael Pinnow
Pressesprecher der Grünen NÖ

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