FPÖ – Vilimsky zu von der Leyen: „Spitzenkandidatin? Ein billiger Schmäh!“

Ursula von der Leyen steht auf keinem einzigen Wahlzettel in der EU und kann von den Bürgern nicht gewählt werden – auch wenn die EVP so tut als ob

„Die Kür Ursula von der Leyens als sogenannte Spitzenkandidatin der EVP ist ein billiger Schmäh“, erklärte heute Harald Vilimsky, freiheitlicher Delegationsleiter im Europaparlament. „Was niemand dazu gesagt hat: Ursula von der Leyen wird auch diesmal auf keinem einzigen Wahlzettel aufscheinen. Sie kann von den Bürgern schlicht und einfach nicht gewählt werden. Die Spitzenkandidaten-Nummer ist eine Gaukelei, die den Bürgern vortäuschen soll, sie hätten eine Wahl, darüber zu bestimmen, wer an der Spitze der EU-Kommission steht. Das ist aber nicht der Fall – hier wird Demokratie simuliert, die keine ist“, erklärte Vilimsky.

„Gewählt werden können lediglich die Personen, die in den Mitgliedsstaaten für einen Sitz im Europaparlament kandidieren. Aber selbst dafür ist sich von der Leyen offenbar zu gut, weil sie in Deutschland auch nicht auf der Liste ihrer Partei, der CDU, aufscheint“, sagte der freiheitliche EU-Abgeordnete.

„Dass das Spitzenkandidaten-Getue leeres Gerede ist, hat 2019 schon EVP-Chef Manfred Weber zu spüren bekommen. Er war unter diesem Titel angetreten, seine Partei hat ihn nach der Wahl aber abserviert und in einem Hinterzimmer-Deal mit Frankreichs Präsident Macron wurde plötzlich Ursula von der Leyen als Kommissionschefin aus dem Hut gezaubert. Sie hatte damals vor der Wahl nicht einmal Ambitionen auf den Job geäußert, den sie dann aber übernommen hat. Es ist höchste Zeit, mit dieser Wählertäuschung aufzuhören, die nirgendwo in den EU-Verträgen vorgesehen ist“, betonte Vilimsky.

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