SPÖ-Schatz: Massiver Anstieg der rechtsextremen Straftaten ist alarmierend

Waffenlager und Vernetzung nehmen laut Verfassungsschutz zu

„Leider bestätigt die heutige Präsentation des Verfassungsschutzberichts, dass die Bedrohung durch Rechtsextreme in Österreich immer weiter zunimmt“, ist SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz alarmiert. „Das Anlegen von Waffenlagern, die Vernetzung innerhalb alter und neuer rechtsextremer Organisationen und das vom DSN-Chef beschriebene Ziel der Identitären Bewegung den demokratischen Rechtsstaat umzustürzen, sind eine enorme Bedrohung für Österreich. Insbesondere weil die FPÖ sich von diesen rechtsextremen Staatsfeinden nicht mehr distanziert, sondern Kickl sie sogar als NGO bezeichnet. Das ist eine massive Bedrohung für unser Land“, so Schatz weiter. **** 

Die Abgeordnete befürwortet den Einsatz gegen Antisemitismus: „Die Eskalation im Nahostkonflikt hat zu einem enormen Anstieg von antisemitischen Handlungen geführt. Jüdisches Leben in Österreich muss öffentlich und ohne ständige Bedrohung stattfinden können!“ (Schluss) sd/pok

SPÖ-Parlamentsklub
01/40110-3570
klubpresse@spoe.at
https://klub.spoe.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at
© Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender