Ofenauer: Rot-blaue Märchenstunden stehen der Sicherheit Österreichs und Europas diametral entgegen

Verteidigungsministerin Tanner hat mit „Sky Shield“-Teilnahme für notwendige verteidigungspolitische Trendwende gesorgt

„Die rot-blauen Märchenstunden rund um die Beschaffungsinitiative ‚Sky Shield‘ stehen der Sicherheit Österreichs und Europas diametral entgegen. Im Unterschied zur verantwortungslosen Agitation von SPÖ und FPÖ hat Verteidigungsministerin Klaudia Tanner mit der Teilnahme Österreichs an ‚Sky Shield‘ für eine notwendige sicherheits- und verteidigungspolitische Trendwende gesorgt“, betont ÖVP-Wehrsprecher Friedrich Ofenauer. Es sei die Volkspartei, die für eine starke rot-weiß-rote Landesverteidigung und damit für mehr Sicherheit stehe. SPÖ und FPÖ hingegen verbreiten bewusst Falschinformation, wenn sie substanzlos behaupten, die Verteidigungsministerin hätte auf parlamentarischer Ebene nicht ausreichend über „Sky Shield“ informiert.

„Zu den Fakten: Der Landesverteidigungsausschuss wurde regelmäßig über ‚Sky Shield‘ und die Gespräche rund um eine Teilnahme Österreichs informiert. Zudem hat am 5. Dezember des Vorjahres eine breit angelegte Informationsveranstaltung dazu im Parlament stattgefunden – aber weder SPÖ-Wehrsprecher Laimer noch FPÖ-Wehrsprecher Reifenberger haben es damals wert befunden, daran teilzunehmen“, stellt Ofenauer klar. Es sei somit „aus der Luft gegriffen“, wenn behauptet werde, es habe nicht ausreichend Transparenz gegeben. „Auch die wiederholten SPÖ-Forderungen nach neutralitätsrechtlichen Gutachten gehen ins Leere. Denn für eine primäre Beschaffungsinitiative sind neutralitätsrechtliche Gutachten nicht erforderlich, da keine Neutralitätsverletzung vorliegt“, stellt der Mandatar der Volkspartei klar. Bundesministerin Klaudia Tanner habe überdies bereits am 7. Juli 2023 eine Zusatzklausel unterzeichnet, „um unsere Neutralität auch künftig zu schützen“. Außerdem haben sowohl der Verfassungsdienst als auch der renommierte Verfassungs- und Verwaltungsjurist Peter Bußjäger im Rahmen des öffentlichen Hearings zum Volksbegehren zur Neutralität die Kompatibilität von „Sky Shield“ Anfang des heurigen Jahres bestätigt.

Der ÖVP-Mandatar weiter: „Es ist skurril, wenn die ‚Freunde Putins in Österreich‘, die FPÖ unter ihrem Obmann Kickl, ‚Sky Shield‘ verteufeln, Fake News verbreiten und Österreich fahrlässig den immer größer werdenden Bedrohungen aus der Luft – wie Drohnen oder Raketen – aussetzen wollen. Mit ‚Sky Shield‘ stärken wir im Sinne unseres Landes und der Menschen unsere Verteidigungsfähigkeit, sowie weitere 20 Staaten, die an der Beschaffungsinitiative teilnehmen. Die FPÖ exerziert mit ihren Anwürfen einmal mehr parademäßig vor, dass sie eine Unsicherheitspartei ist, die als Sprachrohr von Putin-Russland in Europa fungiert.“ Anders seien die blauen Gespinste, wonach ‚Sky Shield‘ für eine Abhängigkeit von der NATO sorgen würde nicht zu erklären. „Auch die neutrale Schweiz nimmt an ‚Sky Shield‘ teil. Die FPÖ betreibt also bewusst Falschinformation, wenn sie ‚Sky Shield‘ als NATO-Projekt brandmarken will und beweist wieder, dass sie ein Sicherheitsrisiko ist.“ 

Abschließend sagt Ofenauer: „Diese Regierung mit Bundeskanzler Karl Nehammer an der Spitze und mit Bundesministerin Klaudia Tanner im Verteidigungsressort steht für ein Mehr an Sicherheit, für ein leistungsstarkes und einsatzfähiges Bundesheer sowie für den Schutz Österreichs und seiner Bevölkerung vor wachsenden Bedrohungen. SPÖ und FPÖ haben offensichtlich das Scheitern ihrer glücklosen Verteidigungsminister noch nicht verkraftet – sonst würden sie sich ihrer Verantwortung stellen und konstruktiv mitarbeiten, statt alles schlechtzureden.“ (Schluss) 

Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
+43 1 401 10-4439 bzw. +43 1 401 10-4432
http://www.oevpklub.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at
© Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender