FPÖ – Schnedlitz zu Renaturierungsgesetz: Diese Koalition zerstört Österreich

Schwarz-grüne Regierung ist schon längst am Ende

„Es liegt in der Verantwortung der ÖVP und von Kanzler Nehammer sofort durchzugreifen, bevor durch die Zustimmung zu einem zentralistisch-ideologisch gesteuerten Eingriff wie dem Renaturierungsgesetz der Schaden in Österreich angerichtet ist. Machtpolitisches Kalkül darf hier nicht über den Interessen Österreichs stehen. Greift die ÖVP nicht durch, trägt sie in vollem Umfang die Verantwortung“, so FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz zur Ankündigung von Leonore Gewessler, dem Renaturierungsgesetz zuzustimmen. 

„Wenn die ÖVP an der Koalition festhält, gibt es auch für Nehammer keine Ausreden mehr. Je früher diese Koalition der ‚Österreich-Verräter‘ die Regierungsbank räumt, desto besser für unsere Heimat Österreich. Das wäre ohnehin ein wesentlicher Schritt zu einem echten Befreiungsschlag für die österreichische Bevölkerung, die ÖVP und Grüne ja bereits am 9. Juni 2024 massiv abgestraft haben. Indem sie die Freiheitlichen erstmals bei einer Bundeswahl zur Nummer 1 gemacht haben, haben die Österreicher bereits bei der EU-Wahl Mut, Zuversicht und den Wunsch nach einer Wende zum Positiven gezeigt. Die ÖVP wird nun daran zu messen sein, ob es ihr jetzt tatsächlich um den Rechtsstaat geht oder ob sie aus machtpolitischem Kalkül noch schnell gemeinsam mit den Grünen nach dem üblichen ‚System-Prinzip‘ diverse Postenschachereien in trockene Tücher bringen will“, betonte Schnedlitz.

„Rekordpleiten, Wohlstandszerstörung und Verarmung, Verlust unserer Identität und Souveränität, Aushöhlung des Wirtschaftsstandortes Österreich und Anstieg der Arbeitslosigkeit, illegale Masseneinwanderung, EU-Hörigkeit, eine Politik gegen die Interessen der eigenen Bevölkerung: Das ist die Bilanz dieser Systemkoalition im Verein mit der rot-pinken Scheinopposition. Und demgegenüber steht das Angebot einer ehrlichen Veränderung zum Besseren, eines echten politischen Neustarts und einer Hinwendung zur eigenen Bevölkerung – mit den Freiheitlichen und mit Herbert Kickl“, so Schnedlitz. Die ÖVP habe im Übrigen seit Jänner 2020 jede widersinnige Maßnahme der Grünen in ganz entscheidenden Bereichen mitgetragen und mitzuverantworten, sie habe den Schaden, den die eigene Bevölkerung genommen hat, einfach in Kauf genommen und nicht einmal den koalitionsfreien Raum genützt, um der illegalen Masseneinwanderung nach Österreich einen Riegel vorzuschieben – Stichwort „Festung Österreich“

Freiheitlicher Parlamentsklub
01/ 40 110 – 7012
presse-parlamentsklub@fpoe.at
http://www.fpoe-parlamentsklub.at
http://www.fpoe.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at
© Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender