FPÖ – Schnedlitz: „ÖVP und Grüne haben Österreich gemeinsam verraten und führen jetzt ein übles Scheingefecht!“

ÖVP-Kanzler Nehammer hat die grüne Willkürministerin beim EU-Renaturierungsgesetz nicht gestoppt, weil ihm schwarze Postenbesetzungen wichtiger als die eigene Bevölkerung sind

Als „drittklassige Schmierenkomödie“ kritisierte FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz heute das „schwarz-grüne Scheingefecht“ rund um die Zustimmung der grünen Umweltministerin Gewessler zum EU-Renaturierungsgesetz: „Fakt ist, dass ÖVP-Kanzler Nehammer den angekündigten Verrat an unseren Bauern und Konsumenten, an der Versorgungssicherheit unserer Bevölkerung mit heimischen Lebensmitteln und an unserer Souveränität nicht verhindert, sondern sehenden Auges passieren hat lassen. Ihm und der ÖVP geht es nur noch um das grüne ‚Ja‘ zu schwarzen Postenbesetzungen beim EU-Kommissar, der Nationalbank und darum, noch weitere drei Monate in den üppig dotierten Regierungssesseln sitzen zu können – dafür hat die Nehammer-ÖVP ganz Österreich den Grünen ausgeliefert!“

Der freiheitliche Misstrauensantrag gegen Gewessler in der nächsten Nationalratssitzung werde daher zur Nagelprobe für die ÖVP werden. „Dann wird ganz Österreich Zeuge werden, wie die ÖVP-Bauernbund-Abgeordneten genauso wie die Stockers und Co. der grünen Willkürministerin wieder die Mauer machen werden. Glaubwürdigkeit und Anstand sind für die ÖVP absolute Fremdwörter“, so Schnedlitz, der dazu betonte: „Am 29. September wird die Bevölkerung jedenfalls Seite an Seite mit der FPÖ diesem System, das nur von seinen eigenen Interessen getrieben ist, den Stecker ziehen und die Weichen für eine freiheitlich geführte Bundesregierung mit einem Volkskanzler Herbert Kickl stellen!“

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