SPÖ-Bürgermeister:innenkonferenz (1): „Aufbruch für den ländlichen Raum“

Bürgermeister:innenkonferenz von Parlamentsklub und GVV: „Regierung lässt die Gemeinden in der Inflation im Stich“

Wie für die Menschen im ländlichen Raum ein Neustart mit einer Politik mit Herz und Hirn gelingen kann, war Thema der Bürgermeister:innen-Konferenz  von SPÖ-Parlamentsklub und dem Verband der Gemeindevertreter:innen (GVV) im steirischen Bruck an der Mur unter dem Titel „Aufbruch für den ländlichen Raum“. Sozialdemokratische Bürgermeister:innen und Kommunalpolitiker:innen aus ganz Österreich trafen mit u.a. SPÖ-Klub- und Parteivorsitzendem Andi Babler, Klubobmann Philip Kucher und den Mandatar:innen zusammen und diskutierten darüber, was für die Kommunen in den nächsten Jahren – vor allem von Seiten des Bundes – passieren muss. Damit werden auch die Grundlagen für die weitere parlamentarische Arbeit der SPÖ erarbeitet. ****  

Gf. Klubobmann Philip Kucher dankte den Bürgermeister:innen für ihren konstanten Einsatz: „Könnt ihr es wie Nehammer machen, der sich wochenlang zurückzieht um einen Plan auszuarbeiten, in dem dann keine einzige Antwort auf die Inflation gegeben wird? Könnt ihr es so machen wie Kickl, der Verschwörungstheorien erzählt, wenn er keine Antwort weiß? Nein. Ihr seid jeden Tag im Einsatz, um den Menschen konkrete Antworten in ihren Lebenslagen zu geben. Das ist unser Ansatz: Das alltägliche Leben der Menschen miteinander besser machen!“ 

GVV-Präsident und Nationalratsabgeordneter Kollross stellte fest, dass eine sozialdemokratische Bundesregierung für ein ordentliches Gemeindefinanzierungspaket sorgen wird: „Die Situation in den Städten und Gemeinden ist keine einfache. Denn wir haben eine Bundesregierung, die auf die Probleme nicht eingeht. Wir wollen klar zeigen, wie eine sozialdemokratische Regierung hinkünftig mit den Städten und Gemeinden umgehen wird.“ 

Der steirische Klubobmann Hannes Schwarz betonte die wichtige Rolle der Städte und Gemeinden und die Notwendigkeit einer ordentlichen Gemeindefinanzierung: „Gemeinden sind das Grundgerüst unserer Gesellschaft und Demokratie. Es ist ein Alarmsignal, dass diese Fundamente unserer Gesellschaft ins Wanken geraten.“ 

Gastgeberin und erste Bürgermeisterin von Bruck an der Mur Andrea Winkelmeier begrüßte die politischen Vertreter:innen in ihrer Gemeinde: „Städte und Gemeinden stehen vor großen Herausforderungen. Die Spaltung der Gesellschaft und Finanznöte sind ein konstantes Thema für uns. Wir kommen heute zusammen, um voneinander zu lernen, um gemeinsam stark zu sein und unsere Städte weiterzuentwickeln.“ (Forts.) sd/pok

SPÖ-Parlamentsklub
01/40110-3570
klubpresse@spoe.at
https://klub.spoe.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at
© Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender