Die Parlamentswochen vom 8. Juli bis 6. September 2024

Tagungsende des Nationalrats, Bundesrat, EU-Ausschuss des Bundesrats, internationale Termine

Der Nationalrat beendet kommenden Dienstag seine aktuelle Tagungsperiode. Der Bundesrat tritt Mittwoch und Donnerstag zu Plenarsitzungen zusammen. Der neue Bundesratspräsident Franz Ebner hält seine Antrittsrede in der Länderkammer. Auch der EU-Ausschuss des Bundesrats hat eine Sitzung angesetzt.

Während der offiziellen tagungsfreien Zeit kann der Nationalrat jederzeit zu Sondersitzungen bzw. außerordentlichen Tagungen einberufen werden, wenn ein entsprechendes Verlangen ausreichend unterstützt ist. Tagungsbeginn ist der 10. September.

Informationen zu Öffnungszeiten, Führungen und den weiteren Angeboten des Parlaments während der tagungsfreien Zeit sind auf dem Webportal des Parlaments abrufbar. Aufgrund von Wartungsarbeiten ist das Besucher:innenzentrum Demokratikum sowie die Parlamentsbibliothek von 29. Juli bis 3. August geschlossen.

DIENSTAG, 9. JULI 2024

17.00 UHR: Bundesratspräsident Franz Ebner lädt anlässlich des Vorsitzwechsels in der Länderkammer zum Oberösterreich-Abend in das Parlament. Zu Beginn wird die Oberösterreich-Fahne begleitet von Musikkapellen am Vorplatz des Parlamentsgebäudes gehisst. Nach der Begrüßung des Bundesratspräsidenten spricht Landeshauptmann Thomas Stelzer (OÖ) einige Grußworte. (Parlament, Vorplatz & Säulenhalle)

Medienvertreter:innen werden gebeten, sich unter medienservice@parlament.gv.at anzumelden.

MITTWOCH, 10. JULI 2024

10.00 UHR: Im EU-Ausschuss des Bundesrats präsentiert Botschafterin Edit Szilágyiné Bátorfi die Prioritäten des ungarischen EU-Ratsvorsitzes. Danach steht die Mitteilung “Unsere Zukunft sichern – Europas Klimaziel für 2040 und Weg zur Klimaneutralität bis 2050 für eine nachhaltige, gerechte und wohlhabende Gesellschaft”, in der die Kommission gegenüber 1990 90 Prozent weniger Emissionen bis 2040 empfiehlt, auf der Tagesordnung. (Parlament, Ludwig Wittgenstein Lokal 5)

13.00 UHR: Der Bundesrat befasst sich mit den jüngsten Beschlüssen des Nationalrats. (Parlament, Bundesratssaal)

Plenarsitzungen werden live in der Mediathek übertragen.

DONNERSTAG, 11. JULI 2024

09.00 UHR: Bundesratspräsident Franz Ebner hält seine Antrittsrede in der Länderkammer. Danach gibt der oberösterreichische Landeshauptmann Thomas Stelzer eine Erklärung ab. Der Bundesrat setzt dann seine Beratungen über die jüngsten Nationalratsbeschlüsse fort. (Parlament, Bundesratssaal)

Plenarsitzungen werden live in der Mediathek übertragen.

MITTWOCH, 17. JULI 2024

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka ist am 17. Juli und 18. Juli beim Treffen der Parlamentspräsident:innen der deutschsprachigen Länder in Duisburg vertreten. (Deutschland, Duisburg)

Von 17. Juli bis 19. Juli reist eine Abgeordnetendelegation des Außenpolitischen Ausschusses nach Georgien.

MONTAG, 29. JULI 2024

In Budapest findet das Treffen der COSAC-Vorsitzenden statt. Vonseiten des österreichischen Parlaments werden der Obmann des EU-Ausschusses des Bundesrats Christian Buchmann und der dritte Obmannstellvertreter des EU-Unterausschusses des Nationalrats Martin Engelberg teilnehmen. Im Fokus des Treffens stehen die Prioritäten des ungarischen EU-Ratsvorsitzes sowie die EU-Erweiterung um Länder des Westbalkans und Osteuropas. (Ungarn, Budapest)

DIENSTAG, 13. AUGUST 2024

10.30 UHR: Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka empfängt den Präsidenten der ungarischen Nationalversammlung László Kövér für eine Aussprache im Parlament. (Parlament, Empfangssalon)

FREITAG, 23. AUGUST 2024

Im Rahmen der Salzburger Festspiele findet ein informelles Treffen der Parlamentspräsident:innen im Austerlitz-Format statt. Das Format setzt sich aus Vertreter:innen aus Österreich, Tschechien und der Slowakei zusammen.

DONNERSTAG, 5. SEPTEMBER 2024

09.00 UHR: “Der Demokratie auf der Spur” – erstmalig veranstaltet das Parlament über Einladung von Zweiter Nationalratspräsidentin Doris Bures für Erstwähler:innen ein Escape-Spiel mit 7 spannenden, aber auch lehrreichen Rätselaufgaben. Die Teilnehmer:innen schlüpfen in die Rolle von Demokratieforscher:innen und begeben sich im Hohen Haus auf die Suche nach der Bedeutung von Demokratie und den demokratischen Grundwerten für unsere Gesellschaft. (Parlament)

Medienvertreter:innen werden gebeten, sich unter medienservice@parlament.gv.at anzumelden.

(Schluss) keg/lan

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