FPÖ – Herbert: „Die FPÖ zeigt mit dem Corona-Hilfsfonds in Niederösterreich, wie ehrliche Corona-Wiedergutmachung ausschaut!“

Das von 101.652 Österreichern unterzeichnete Volksbegehren “COVID-Strafen-Rückzahlungsvolksbegehren” sei ein Paradebeispiel für gelebte direkte Demokratie, so der freiheitliche Nationalratsabgeordnete Werner Herbert heute im Nationalrat: „Die enorme Unterstützung dieses Volksbegehrens zeigt erneut auf, wie unzufrieden die Österreicher mit der Corona-Politik der schwarz-grün-rot-pinken Einheitspartei waren und dass eine Aufarbeitung der vielen Fehltaten und Zwangsmaßnahmen mit schweren Eingriffen in die Grund- und Freiheitsrechte der Österreicher vielen ein Anliegen gewesen wäre.“

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