FPÖ – Hafenecker/Vilimsky: „Von der Leyen ist mittlerweile von allen guten Geistern verlassen!“

Kriegstreiber sabotieren legitimen Ratsvorsitz und treiben damit einmal mehr die Spaltung der EU voran

„Von der Leyen ist mittlerweile von allen guten Geistern verlassen!“ So kommentierten heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Christian Hafenecker, der auch Vorsitzender der parlamentarischen österreichisch-ungarischen Freundschaftsgruppe ist, und FPÖ-EU-Delegationsleiter Harald Vilimsky die Anordnung von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, den ungarischen EU-Ratsvorsitz zu boykottieren. Als Grund dafür nannte die Kommissionspräsidentin die Versuche des ungarischen Ministerpräsidenten Orban, Frieden in der Ukraine herzustellen. „Es ist unfassbar, wie selbstherrlich und verlogen diese EU-Kommission handelt. Seit zwei Jahren treiben von der Leyen und Co diesen Krieg mit Waffenlieferungen und Sanktionen immer weiter an. Die EU hat bislang keine einzige ernstzunehmende Friedensaktivität gesetzt und bestraft nun jenes Land, das als erstes Land – ohne Auftrag der EU – ins Handeln kommt und Versuche unternimmt, allen Beteiligten ins Gewissen zu reden. Das ist zynisch!“, so Hafenecker.

Von der Leyen benehme sich wie eine selbstgefällige Herrscherin – obwohl sie kein einziger Bürger dieser EU gewählt habe. „Die Kriegstreiber mit von der Leyen an der Spitze sabotieren den legitimen Ratsvorsitz Ungarns. Angesichts dieses willkürlichen Akts sollte die EU ihren Rechtsstaatsmechanismus bei sich selbst anwenden, anstatt mit dem Finger auf Viktor Orban zu zeigen, der mit seinen Bemühungen der letzten Wochen bei Selenskyj, Putin, Xi Jingping und Trump gezeigt hat, wer in Europa auf der Seite des Friedens, und wer auf der Seite des Kriegs steht“, so Vilimsky.

Es sei auch skandalös, dass eine Gruppe von EU-Abgeordneten Ungarn das Stimmrecht im Rat der EU aberkennen lassen will. „Neben den EU-Fetischisten der NEOS hat auch ÖVP-Mandatar Mandl den Brief unterschrieben. Hier sieht man wieder, wo die lupenreinen Demokraten zuhause sind: offenbar nicht in der ÖVP, bei den NEOS ist ohnehin Hopfen und Malz verloren. Eines steht fest: Wie die EU mit Ungarn umgeht, hat mit Demokratie, Respekt und Fairness nicht einmal im Ansatz etwas zu tun. Ich erwarte mir von Schwarz-Grün, dass es unser Nachbarland gegen diese undemokratischen Attacken in Schutz nimmt und der Versuch, EU-Länder in gut uns böse zu spalten, sofort unterbunden wird“, forderte FPÖ-Generalsekretär NAbg. Christian Hafenecker.

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