Obernosterer: Rotes Schlechtreden Österreichs ist Beleg für Inhaltslosigkeit der SPÖ

ÖVP-Budgetsprecher über Neos verwundert – Volkspartei arbeitet für Wachstum, Standort und Wohlstand – Österreichplan von Bundeskanzler Karl Nehammer gibt klaren Kurs vor

„Das permanente Schlechtreden unseres Landes durch die SPÖ zeigt die Inhaltslosigkeit der einst staatstragenden Sozialdemokratie deutlich auf“, betont ÖVP-Budgetsprecher Gabriel Obernosterer zu den heutigen Aussagen von SPÖ-Budgetsprecher Krainer. Das fiskalpolitische Verständnis der Babler-SPÖ sei desaströs, die ihre Ahnungs- und Ideenlosigkeit in Sachen Budget in den vergangenen Monaten einmal mehr parademäßig vorexerziert habe. „Die zuletzt ventilierten roten Ideen – wie etwa die Forderung der SPÖ nach uferlosen Mehrwertsteuersenkungen – würden die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler mehr als 13 Milliarden Euro oder umgerechnet knapp drei Prozent des BIP kosten. Hinzu kommt noch der durch den SPÖ-Vorsitzenden propagierte 20 Milliarden Euro schwere Transformationsfonds. Und daneben kurbelt SPÖ die ewig alte Belastungs-Leier, Stichwort Vermögenssteuern“, unterstreicht der Abgeordnete der Volkspartei. Dabei sei es „verblüffend, dass die SPÖ die potenziellen Einnahmen aus einer Vermögenssteuer bereits öfters ausgegeben hat, als diese jemals einbringen würde“.

Obernosterer zeigt sich auch über Neos-Chefin Meinl-Reisinger verwundert, die den Pfad einer Wirtschaftspartei immer weiter verlasse. „Sowohl bei der SPÖ als auch bei den Neos stellt sich die Frage, was diese denn streichen wollen. Etwa den Erneuerbaren-Ausbau? Den Kindergarten-Ausbau? Oder wollen Rot und Pink etwa die Kalte Progression wieder einführen, die diese Regierung nach Jahrzehnten endlich abgeschafft hat?“, so Obernosterer. Wenn der politische Mitbewerb Schreckgespenster an die Wand male, würden damit die Menschen sowie die Unternehmen verunsichert und so dem Standort geschadet. Obernosterer: „Es geht nicht um Sparpakete, es geht um Hausverstand und darum, das Anspruchsdenken zurückzufahren sowie weitere Wachstumsinitiativen und Konjunkturimpulse zu setzen.“

Das beste „Sparpaket“ sei es, unausgegorene Ideen und rote Belastungsfantasien zu verhindern und stattdessen standortfreundliche Maßnahmen auf den Weg zu bringen sowie die besten Rahmenbedingungen für Wirtschaft und Arbeit zu schaffen. „Hätte etwa Herr Kollege Krainer einen Blick in den Österreichplan geworfen, wüsste er, dass Bundeskanzler Karl Nehammer einen klaren Kurs für unser Land setzt. Von der Bildung über die Gesundheit bis hin zu den Pensionen – bei denen sich die Regierung im Übrigen erst vorgestern darauf geeinigt hat, den Pensionistinnen und Pensionisten die Inflation voll abzugelten“, stellt der ÖVP-Abgeordnete klar. Krainer komme nicht mehr aus dem „Untersuchungsausschuss-Modus“ heraus, „was ihm den Blick augenscheinlich verstellt“.

Abschließend sagt Obernosterer: „Die Menschen können sich auf die Volkspartei verlassen. Wir arbeiten für einen starken Standort, Wohlstand, Leistung, Sicherheit und die Familien. Es würde den Kolleginnen und Kollegen aus den Reihen von SPÖ und Neos gut anstehen, dabei mit uns den Weg der konstruktiven Zusammenarbeit zu gehen.“ (Schluss)

Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
+43 1 401 10-4439 bzw. +43 1 401 10-4432
http://www.oevpklub.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at
© Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender