Berlakovich: „Überwachung von Messengerdiensten notwendige Maßnahme zur Bekämpfung des Terrorismus“

Berlakovich begrüßt die Initiative von Innenminister Gerhard Karner zur Überwachung von Messengerdiensten

Aufgrund der internationalen Zusammenarbeit von Nachrichten- und Geheimdiensten konnte ein Terroranschlag in Wien auf das Taylor Swift-Konzert vereitelt werden. Man sieht, dass Terrorismus weltweit verbunden ist und die Kommunikation dabei in den meisten Fällen über Messengerdienste funktioniert. Daher braucht es neue und moderne Bekämpfungsmaßnahmen auf der Höhe der heutigen Zeit. Der Nationalratsabgeordnete Niki Berlakovich begrüßt die Initiative von Innenminister Gerhard Karner, der bereits im April einen entsprechenden Gesetzesentwurf vorgelegt hat.

„Das gesellschaftliche Leben, wie Veranstaltungen und Konzerte, darf nicht von Terroristen zerstört werden. Es braucht moderne Überwachungsmethoden, die sich an die Gegebenheiten der heutigen Zeit anpassen. Ich fordere alle Parteien auf, der Initiative von Innenminister Gerhard Karner zu folgen und gemeinsam gegen den Terrorismus anzukämpfen. Das liegt im Interesse der Sicherheit der Menschen in unserem Land“, so der Nationalratsabgeordnete Niki Berlakovich.

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