Stürzenbecher (SPÖ): „Valorisierung notwendig, damit Wien die lebenswerteste Stadt bleibt”
Mit 1.1.2025 werden die Gebühren auf Grundlage des Valorisierungsgesetzes angepasst. So gewährleistet die Stadt Wien weiterhin Infrastruktur in der Millionenstadt auf Top-Niveau.
„Wien ist die lebenswerteste Stadt der Welt. Damit das so bleibt, braucht es auch in Zukunft Investitionen in die Infrastruktur und den Klimaschutz. Auf Grundlage des Valorisierungsgesetzes werden die Gebühren für Dienstleistungen der Stadt Wien angepasst. Diese Abgaben sind reine Inflationsanpassungen und orientieren sich am Juni-VPI. So bleiben die Gebühren nachvollziehbar und kalkulierbar und private Haushalte bleiben vor massiven und nicht vorhersehbaren Erhöhungen in unregelmäßigen Abständen geschützt”, erklärt Gemeinderat Kurt Stürzenbecher, Vorsitzender des Gemeinderatsausschuss Finanzen, Wirtschaft, Arbeit, Internationales und Wiener Stadtwerke.
Betroffen von den Erhöhungen sind die Gebühren der Stadt Wien für Wasserversorgung, Abwasser-, Abfallentsorgung und Parkscheine. Der Juni Verbraucher-Preis-Index für 2024 hat mit einer Veränderungsrate von 5,9 % die gesetzlich festgelegte 3 % Schwelle überschritten, deswegen greift nun das Valorisierungsgesetz. Das bedeutet für einen durchschnittlichen Wiener Singlehaushalt (40 m2) eine monatliche Gebührenerhöhung von 1,35 Euro und für einen Mehrpersonenhaushalt (90 m2) 3,11 Euro.
WIEN IM STÄDTEVERGLEICH GÜNSTIG
“Der Wiener Weg zeigt sich im Städtevergleich wieder mal als richtig: In Eisenstadt muss mit 10.93 Euro beinahe doppelt so viel für die Entleerung einer 120-L-Restmülltonne im Vergleich zu Wien mit 5,56 Euro gezahlt werden. Wir in Wien sind nach Salzburg bei den Müllgebühren am günstigsten. Das ist eine große Entlastung für die Wiener*innen. Ein ähnliches Bild zeichnet sich im internationalen Vergleich der Kanalgebühren ab. Auch hier zeigt Wien, wie es geht: In München zahlt ein 2-Personen-Haushalt für 100 m3 Wasser 357 Euro, und in Berlin sogar 410 Euro – in Wien allerdings nur 236 Euro. Damit ist Wien mehr als nur konkurrenzfähig”, sagt Stürzenbecher.
Auch beim Parken schneidet Wien im internationalen Vergleich gut ab: Während in den Innenstadtbezirken von Paris pro Stunde 6 Euro oder in Hamburg 3,50 Euro gezahlt werden müssen, liegt die Gebühr in Wien bei 2,60 Euro. Im österreichischen Mittelfeld liegt Wien bei den Abwassergebühren: Die Landeshauptstadt ist hier nach Bregenz, Eisenstadt und Salzburg am viertgünstigsten. Am höchsten sind die Jahresgebühren für Abwasser in Klagenfurt mit 418 Euro für einen 2-Personen-Haushalt, in Wien wird mit 236 Euro ca. die Hälfte davon gezahlt. “Wien kann hier eindeutig als Vorbild agieren. Im internationalen Vergleich zeigt sich, dass durch das Valorisierungsgesetz Gebühren in Wien im Rahmen bleiben“, sagt Stürzenbecher.
VALORISIERUNG ABSOLUT NOTWENDIG
“Wir in Wien schauen auf die Wiener*innen. Deswegen werden regelmäßige kleine Anpassungen vorgenommen, um die Wiener*innen vor überraschenden und massiven Erhöhungen zu schützen. Alle Einnahmen durch die Gebühren für Wasserversorgung, Abwasser- und Abfallentsorgung fließen in den Erhalt und weiteren Ausbau dieser wichtigen Leistungen und den Ausbau unserer Infrastruktur. Das beinhaltet auch unterirdische Bauwerke, die im Fall von Starkregen das Wasser zwischenspeichern und ableiten. Davon profitieren die Wiener*innen langfristig. So geht stabile und zukunftsorientierte Budgetpolitik”, sagt Stürzenbecher abschließend.
(schluss)ip
SPÖ Rathausklub
Iris Poltsch, bakk. phil.
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