FPÖ – Schnedlitz/Stefan: „Islamistenrazzia ist Bankrotterklärung des heimischen Justizsystems!“

Grüne Kuscheljustiz zeigt: Nicht einmal im Gefängnis sind wir vor Islamisten in Sicherheit

Am Jahrestag der Terroranschläge des 11. September fanden in Österreich Razzien bei mutmaßlichen Islamisten statt. Wie Medien berichten, wurden 72 Personen überprüft – 52 von ihnen waren Gefängnisinsassen. In Summe wurde vier Wohn- und 39 Hafträume durchsucht. Für FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz ein Eingeständnis des Scheiterns der grünen Justizministerin Zadic: „Wenn man nicht einmal vor Islamisten sicher ist, wenn sie im Gefängnis sitzen, dann wissen wir, dass Ministerin Zadic auf ganzer Linie versagt hat! Razzien in insgesamt zehn Gefängnissen sind eine Bankrotterklärung des heimischen Justizsystems!“ 

FPÖ-Justizsprecher NAbg. Harald Stefan kritisierte den Umstand, dass die mutmaßlichen Islamisten in ganz Österreich verteilt sind: „Es ist brandgefährlich, diese Menschen über das ganze Land zu verteilen. Wir haben bereits mehrfach die Unterbringung von verurteilten Islamisten in einer speziell dafür eingerichteten Justizanstalt gefordert. Auch Mörder und andere Schwerstkriminellen werden zum allergrößten Teil in der Strafvollzugsanstalt Stein untergebracht. Dieses Modell muss man auch bei Islamisten zur Anwendung bringen. In einer Anstalt müssen sie in Einzelzellen untergebracht und von speziell dafür ausgebildeten Beamten bewacht werden. Ein Verteilen der IS-Anhänger mit der Gießkanne über ganz Österreich bietet den Islamisten die Gelegenheit, dort weitere Anhänger zu suchen und zu finden.“

Schnedlitz sah ein generelles Versagen beim Umgang mit IS-Anhängern: „Diese sollten eigentlich nicht bei uns, sondern in ihren Heimatländern sein. Seit dem Katastrophenjahr 2015 sind hunderttausende illegale Migranten in unser Land gekommen. Viele von ihnen sind als radikale Islamisten in Österreich sesshaft geworden, die nun eine große Gefahr für die Sicherheit der Österreicher darstellen. Deshalb müssen kriminelle Asylforderer sofort abgeschoben und ein weiterer Zuzug von ihnen verhindert werden. Unser Ziel bei der illegalen Einwanderung ist die Zahl null – nur mit einem Volkskanzler Herbert Kickl an der Spitze der nächsten Regierung kann das auch gelingen!“

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