SPÖ-Babler: „Ziel ist, das Leben der Österreicher*innen wieder leichter zu machen“

Konstruktives erstes Sondierungsgespräch – Die Herausforderungen sind groß und dabei müssen wir das ganze Land mitnehmen

SPÖ-Bundesparteivorsitzender Andreas Babler hat heute, Freitag, in einem Pressestatement nach dem ersten Sondierungsgespräch zwischen ÖVP und SPÖ betont: „Das heutige Gespräch hat mich positiv gestimmt, dass beide Parteien sich der Herausforderungen bewusst sind.“ Die Stimmung sei gut, so Babler weiter: „Unterschiede zwischen unseren Parteien sind natürlich vorhanden. Der Ausgang ist mit dem heutigen Tag auch noch nicht absehbar. Wir sind aber bereit, ernsthafte Gespräche darüber zu führen, wie wir die Lebensbedingungen der Menschen wieder verbessern können.“ Zudem betonte Babler: „Es wird nicht reichen, wenn wir einfach nur das Bestehende verwalten – es geht darum, die Zukunft aktiv zu gestalten. Die Menschen müssen spüren, dass wir den Weckruf der letzten Wahl gehört und verstanden haben. Ein Weiter wie bisher wird es nicht geben, auch kein Zurück in die Vergangenheit.“ Die großen Herausforderungen müssen in den Gesprächen im Vordergrund stehen. Die Wähler*innen haben die Herausforderungen für die nächste Regierung in der Nachwahlanalyse klar aufgezeigt: Teuerung und leistbares Leben; Asyl, Integration und Sicherheit; Gesundheit und Pflege; Klima, Umwelt und Natur; Wachstum, Wirtschaft, Finanzen und Transformation; Bildung, Wissenschaft und Forschung sowie Staat, Reformen und Demokratie. Weitere Gespräche werden folgen, um Lösungen für diese Themen auszuloten. ****

Der SPÖ-Chef verwies auf die vielen Meilensteine, die SPÖ und ÖVP in der Vergangenheit bereits gemeinsam umgesetzt haben: von der gemeisterten Finanzkrise bis hin zu der Zeit, als es dem Land am schlechtesten ging und gemeinsam an einem Wirtschaftswunder gearbeitet wurde, wodurch das Fundament für die Demokratie und den Sozialstaat geschaffen wurde. Babler erinnerte aber auch an jene Zeit, in der die Zusammenarbeit von ÖVP und SPÖ von vielen als schwerfällig wahrgenommen wurde. „Wenn wir uns auf die Stärken der Zusammenarbeit unserer Parteien besinnen, wenn wir uns auf die Stärken Österreichs besinnen, auf den Kompromiss, der mehr ist als der kleinste gemeinsame Nenner, dann gibt es eine Perspektive“, so Babler.

Statt Erfolge des anderen zu verhindern, müsse man die gute Tradition der offenen Gespräche, des überparteilichen Dialoges und der Handschlagqualität hochhalten und das Finden von Lösungen dem Beschwören von Problemen vorziehen. Für SPÖ-Chef Babler sei man „Stand heute atmosphärisch da auf einem guten Weg“. Es werde allerdings nicht reichen, nur zu versprechen, es diesmal anders zu machen. Babler: „Wir müssen nahe bei den Menschen in Österreich sein, mit ihnen gemeinsam an Lösungen arbeiten. Die Herausforderungen sind groß, vor denen wir stehen und dabei müssen wir das ganze Land mitnehmen.“ Nur so könne man auch die Gräben, die sich in den letzten Jahren aufgetan haben, wieder schließen.

Die SPÖ ist bereit, Verantwortung zu übernehmen, aber, so Babler, „nur unter der Prämisse, dass wir für die Menschen in Österreich spürbare Verbesserungen umsetzen können“. Er sagte abschließend: „Die Menschen in Österreich haben sich eine Regierung verdient, die es ernst meint. Wir werden weiter und zuversichtlich am Weg zu einer solchen arbeiten.“ (Schluss) pok/mb

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