FPÖ – Spanring: „Demokratie braucht auch in Zukunft Vertrauen – in die Wähler und in die Meinungsfreiheit!“

Bundesrats-Enquete – „Es liegt an uns allen, das Vertrauen in die Demokratie wieder aufzubauen – dazu zählt zuallererst, den Wählerwillen zu respektieren!“

Heute fand eine parlamentarische Enquete des Bundesrates zum Thema „Demokratie braucht Zukunft – Brücken bauen, Demokratie stärken“ unter Beteiligung zahlreicher Kammer-, Länder- und Landesregierungsvertreter statt. Für die Freiheitlichen sei, trotz gut ausgewählter Referenten, das gewählte Thema nahezu ein Hohn gegenüber den Wählern. Der Fraktionsvorsitzende der FPÖ, Andreas Spanring: „Wir reden hier über die Zukunft der Demokratie, aber mehr als die Hälfte der Österreicher fühlt sich von der Politik nicht gehört. Diese alarmierende Entfremdung schwächt nicht nur die Demokratie, sondern gefährdet auch den gesellschaftlichen Zusammenhalt.“

Spanring machte zudem Fehler in der Vergangenheit fest: „Ein weiterer Grund für die Politikverdrossenheit liegt in der Einschränkung der Meinungsfreiheit. Für mich ist die Meinungsfreiheit das Herzstück der Demokratie – das Recht, sich ohne Angst vor Repression zu äußern. Doch in den letzten Jahren wurde der offene Diskurs regelrecht zerstört. Unser gemeinsames Ziel muss es sein, eine Demokratie zu leben, in der jeder gehört wird und in der die Menschen wieder Vertrauen in die Politik und unsere Institutionen haben können“, betonte Spanring.

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